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Sind B3 und B27 noch Bundesstraßen?

Überprüfung Sind B3 und B27 noch Bundesstraßen?

Woher kommen Sie? Wo wollen Sie hin? Mit diesen Fragen müssen Autofahrer rechnen, wenn sie derzeit die Bundestraßen 3 und 27 benutzen. Grund sind Verkehrsbefragungen, die die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr im Auftrag des Bundes durchführt.

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B27 in Höhe Tonollo

Quelle: Wenzel/Archiv

Göttingen. Der erste Durchgang am Dienstag vergangener Woche war nicht problemlos verlaufen. Da der Verkehrsfluss durch verschiedene Baustellen derzeit ohnehin nicht reibungslos verläuft, reagierten einige Verkehrsteilnehmer eher gereizt auf die Befragung. An der Weender Landstraße, die bei gesperrter B3 als Ausweichstrecke genutzt wird, kam es im morgendlichen Berufsverkehr zu zusätzlichen Behinderungen. „Clever gewählt, die Strecke der frustrierten B3- und B27-Umleitungsgeschädigten zu nehmen für die Befragung“, sagte ein frustrierter Fahrer. Doch zu verhindern war diese Doppelbeslastung nicht.

Sowohl die aktuelle B3-Baustelle als auch Befragung liegen in der Verantwortung der gleichen Landesbehörde. Deren Leiter Udo Othmer betonte gegenüber dem Tageblatt, dass immer versucht werde, die Belastung für die Verkehrsteilnehmer so gering wie möglich zu halten. Das beauftragte Büro sei gehalten, den Verkehr fließen zu lassen. Allerdings wäre die Zählung außerhalb der Stoßzeiten auch wenig aussagekräftig. In Zusammenarbeit mit der zuständigen Verkehrsbehörde und der Polizei werde jedes achte bis zehnte Auto gestoppt und der Fahrer nach seiner aktuellen Fahrtroute befragt.

Hintergrund der Maßnahme sei, die Verkehrsbedeutung der jeweiligen Bundesstraßen zu überprüfen. Im Auftrag des Bundes kommen dabei Strecken, die in Teilen parallel zur sechsspurig ausgebauten Autobahn verlaufen, auf den Prüfstand. "Grundsätzlich versucht jeder Baulastträger, die eigene Straßenverantwortung so gering wie möglich zu halten", erklärt Othmer. Daher frage der Bund, ob die Bundesstraßen in der Region auch noch als solche fungieren, also in erster Linie dem überregionalen Verkehr dienen. Wäre dies nicht der Fall, müsste über eine Herabstufung zur Landes- oder Kreisstraße nachgedacht werden.

Das trifft aktuell in der Region auf die B27 zwischen Friedland und Göttingen und auf die B3 in Richtung Hann. Münden zu. Hier verlaufen ausgebaute Autobahn und Bundesstraße nahezu parallel. Daher werde es in diesen Bereich in den kommenden Tagen auch zu weiteren Befragungen kommen, so Othmer. Danach folge die Auswertung. Nach Auskunft der Stadtverwaltung Göttingen werde am Dienstag, 20. Juni, in der Zeit zwischen 6 und 10 Uhr sowie zwischen 15 und 19 Uhr an fünf Zählstellen an der Kasseler Landstraße, der Hauptstraße und der Reinhäuser Landstraße befragt. Im Landkreis ist der Verkehr in Friedland und Groß Schneen betroffen.

Am selben Tag will auch die Stadt Göttingen selbst in der Innenstadt den Verkehr zählen. Diese Zählungen würden den fließenden Verkehr allerdings nicht beeinträchtigen. Zum Einsatz kämen Kameras, die an vorhandene Masten oder Laternen in einer Höhe von etwa drei bis vier Metern angebracht werden. Die Auflösung der Kameras sei so eingestellt, dass weder Gesichter noch Auto-Kennzeichen erkannt werden können. Die Kameras würden außerhalb der verkehrsstarken Zeiten montiert, heißt es in einer Mitteilung vom Freitag.

Bundesstraße oder nicht mehr

Laut Fernstraßengesetz (§2 Abs. 4) ist eine Bundesstraße herabzustufen, wenn sie ihre überregionale Verkehrsbedeutung durch eine nachträglich parallel gebaute oder ausgebaute Autobahn verloren hat. Bereits 1986 hatte der Bundesrechnungshof gerügt, dass viele Abschnitte von Bundesstraßen immer noch vom Bund unterhalten wurden, obwohl sie ihre Bedeutung und Funktion längst eingebüßt hatten. Zehn Jahre später beschloss die Bundesregierung ein Abstufungskonzept, gegen das sich die Bundesländer bis zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts 2000 erfolgreich gewehrt haben. Da es keine von oben verordnete Übernahme der Baulastträgerschaft, gab es in der Folge keine Versuche des Bundes, Baulasten auf die Länder zu verschieben. Erst 2009 kam es auf Initiative des Bundesrats zu einer einvernehmlichen Regelung zwischen Bund und Ländern. Die Verkehrsministerkonferenz stimmte im Oktober 2011 dem Abschluss entsprechender Bund-Ländervereinbarungen zu. Seitdem werden regelmäßig Bundesstraßenabschnitte zu Landes-, Kreis- oder Kommunalstraßen umgewidmet.

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