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Versuchte Abschiebung im Rosenwinkel

Großaufgebot in Göttingen Versuchte Abschiebung im Rosenwinkel

Ein Versuch, zwei Göttinger Roma-Familien abzuschieben, ist am Mittwochmorgen gescheitert. Mit einem Großaufgebot von rund 60 Kräften war die Göttinger Polizei gegen 6 Uhr unter anderem im Rosenwinkel im Einsatz und durchsuchte dort ein mehrstöckiges Wohnhaus.

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Polizei im Rosenwinkel: Versuch einer Abschiebung.

Quelle: Brakemeier

Göttingen. Die seit 17 Jahren in Deutschland lebenden Familien, vier Erwachsene und 13 Kinder, hätten in den Kosovo abgeschoben werden sollen. Die gesuchten Personen seien nach Auskunft von Polizeisprecherin Jasmin Kaatz aber nicht mehr vor Ort gewesen. Nach ihren Angaben waren die Ausländerbehörde der Stadt Göttingen, Mitarbeiter der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen (LAB NI) und die Polizei auch an fünf weiteren Adressen im Stadtgebiet im Einsatz. Neben den Familien sollten fünf Einzelpersonen, zwei davon ebenfalls aus dem Rosenwinkel, abgeschoben werden.

Die Behörden gehen davon aus, dass die Personen untergetaucht sind. "Ihr Aufenthaltsort ist zurzeit unbekannt", sagte Kaatz. Lediglich ein 29-jähriger Serbe, der nicht zu der betroffenen Familie gehört, haben die Mitarbeiter der Landesaufnahmebehörde für die Weiterreise zum Flughafen Hannover mitgenommen.

Aktionen von Abschiebegegnern habe es nicht gegeben, sagte Kaatz. Die Polizei war von der Ausländerbehörde der Stadt Göttingen zur Vollzugshilfe angefordert worden. Die Landesaufnahmebehörde war mit mehreren Mitarbeitern und Fahrzeugen vor Ort.

Die Ratsfraktion der Piraten hat die geplante Abschiebung am Mittwoch kommentiert: "Wer meint, Asyl und Menschlichkeit von guten Schulnoten und profitablem Arbeitsverhältnis abhängig machen zu können, lebt und unterstützt den kapitalistischen Rassismus. Wir Piraten machen unsere Menschlichkeit nicht an der Ausbeutbarkeit von Menschen abhängig."

Nach Auskunft von Verwaltungssprecher Detlef Johannson würden von der Ausländerbehörde seit November Abschiebeverfahren vorbereitet, die 41 Personen betreffen, inklusive der Fälle vom Mittwoch. "Die Zahl der Fälle erklärt sich vor allem auch dadurch, dass es erst seit letztem Jahr möglich ist, in die sechs Westbalkan-Staaten abzuschieben, ohne dass die Betroffenen im Besitz von Pässen sind", sagte Johannson. Nach seinen Angaben gab es in 2015 eine Abschiebung. Drei Personen waren davon betroffen.

Der Fall der beiden Roma-Familien hatte zuletzt im Dezember deutschlandweit für Aufsehen gesorgt, weil diese wegen fehlender Integrationsbereitschaft abgeschoben werden sollten, obwohl zwölf der 13 Kinder in Deutschland geboren wurden. Das Verwaltungsgericht in Göttingen hatte Anträge der Familie auf vorläufigen Rechtsschutz abgelehnt, mit denen sie sich gegen ihre Ausweisung gewehrt hatten. Die Familien sollten daraufhin in den Kosovo abgeschoben werden.

Erst in der vergangenen Woche hatte das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg Beschwerden der Familien gegen die Abschiebung zurückgewiesen und die Göttinger Entscheidung bestätigt. Die Roma hatten in der Vergangenheit keine Asylverfahren betrieben. Ihre Anträge auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis wurden abgelehnt, zwei Eingaben an die niedersächsische Härtefallkommission blieben erfolglos. Für ein Bleiberecht der Familie setzen sich zahlreiche Initiativen und Parteien ein. Zu dem Bündnis gehören unter anderem das Roma Center, das Theaterprojekt Boat People Projekt, der Arbeitskreis Asyl, die Gesellschaft für bedrohte Volker, das Antirassismus Bündnis Göttingen, die evangelische Kirchengemeinde Gladebeck  die Grüne Jugend und die Initiative Alle Bleiben. In einer Online-Petition gegen die Abschiebung hat es inzwischen mehr als 1800 Unterschriften gesammelt.

Am Freitag steht ein gemeinsamer Antrag von Piraten, Grünen und Antifaschistische Linke auf der Tagesordnung des Rates. Damit soll Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler (SPD) und die Verwaltung beauftragt werden, bei den beiden Roma-Familien ihren Ermessensspielraum zu nutzen und dem von deren Rechtsvertretung vorgetragenen Vergleichsvorschlag zu folgen, eine für ein Jahr befristete  Duldung auszusprechen. Ziel soll weiter sein, den Familien Zeit zu geben, ihre ernsthaften Integrationsbemühungen nachzuweisen, um ihnen ein dauerhaftes  Bleiberecht gewähren zu können. "Auf Grund des sehr langjährigen Aufenthalts der Familien in  Göttingen, der dreizehn schuldlos betroffenen Kinder, von denen zwölf in Göttingen geboren sind, und  der humanitären Situation im Kosovo halten die antragstellenden Fraktionen es für dringend geboten,  die Abschiebung auszusetzen und eine Duldung auszusprechen, zumal eine weitere Anrufung der Härtefallkommission  derzeit nicht möglich ist", heißt es in der Antragsbegründung.

Versuchte Abschiebung von Roma prägt Kunstempfang der hannoverschen Landeskirche

Göttingen (epd). Die versuchte Abschiebung und das Untertauchen von zwei Roma-Familien aus Göttingen haben den "Aschermittwoch der Künste" der hannoverschen Landeskirche geprägt. In der Göttinger Innenstadtkirche St. Johannis wiesen Redner und Künstler am Mittwoch darauf hin, dass mit der 17-jährigen Anita Osmani auch ein Mitglied der Theaterinitiative "Boat People Projekt" von der Ausweisung betroffen ist.

Die evangelische Landeskirche und die Hanns-Lilje-Stiftung richten den Kunstempfang seit 18 Jahren an wechselnden Orten aus. Zu der diesjährigen Veranstaltung in St. Johannis hatten sie als Partner das "Boat People Projekt" eingeladen, das vor allem Theater mit Flüchtlingen macht.

Anita Osmani gehört zum Jugend-Ensemble des "Boat People Projekts". Die Autorin und Co-Regisseurin Luise Rist kündigte an, die Jugendlichen würden eine eigens für den Kulturtag vorbereitete Szene nicht aufführen: "Sie wollen ohne Anita nicht spielen". Rist forderte die rund 150 Gäste stattdessen auf, sich mit ihren Sitznachbarn spontan über die gescheiterte Ausweisung und die möglichen Folgen auszutauschen.

Die beiden Roma-Familien, die seit fast 18 Jahren in Göttingen leben, sollten am Mittwochmorgen in das Kosovo abgeschoben werden. Als die Polizei gegen sechs Uhr mit einem großen Aufgebot vor dem Wohnhaus erschien, befanden sich die Familien nicht mehr dort. Zu ihnen gehören neben zwei Elternpaaren 13 Kinder, von denen zwölf in Deutschland geboren wurden.

Das Thema Flucht und Asyl bestimmte auch den weiteren Ablauf des "Aschermittwochs der Künste". Jugendliche Flüchtlinge aus Afghanistan, Syrien und Eritrea sangen Lieder aus ihrer Heimat. Das "Boat People Projekt" spielte eine Szene aus seinem neuen Stück "Eine Stadt verändert sich".

Künstlerinnen und Künstler hätten oft "ein sehr gutes Gefühl für gesellschaftliche Veränderungen", sagte der Sekretär der Hanns-Lilje-Stiftung, Christoph Dahling-Sander an die Theatergruppe gewandt. "Ich wünsche mir sehr, dass das Sterben der Jungen und Mädchen, der Frauen und Männer auf dem Mittelmeer endlich ein Ende findet: "'Boat People' hat Gott sicher nicht gewollt."

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