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Verwaltung legt Etatplan für Göttingen für 2016 vor

Trotz Ausgaben für Flüchtlinge kann Stadt Überschuss erreichen Verwaltung legt Etatplan für Göttingen für 2016 vor

Selten war die Finanzlage Göttingens von so extrem gegenpoligen Faktoren bestimmt: Eine sehr gute Konjunkturlage auf der einen Seite, hohe Ausgaben für Flüchtlinge auf der anderen. Und das unter dem Diktat einer konsequenten Entschuldung. Am Freitag hat die Verwaltung ihren Etatplan 2016 im Rat vorgelegt.

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Quelle: Foto: fotolia, vizafoto/Quelle: Stadt Göttingen

Göttingen. „Ich kann schwierige Beratungen und schwer fallende Entscheidungen für die jetzt vor Ihnen liegende Arbeit nicht ausschließen“, gab Göttingens Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler (SPD) den Ratsmitgliedern mit auf den Weg.

Sie sollen das Zahlenwerk in den kommenden Wochen diskutieren und am Ende beschließen. Dabei komme es darauf an, eine „strikte Ausgabendisziplin zu wahren“ und die zur Verfügung stehenden Einnahmemöglichkeiten zu nutzen, mahnte Kämmerer Hans-Peter Suermann.

Es ist ein Haushaltsplan, bei dem sich im laufenden Geschäft  (Ergebnishaushalt) Ausgaben und Einnahmen bei etwa 386 Millionen Euro die Waage halten könnten. Und es könne sogar gelingen, einen kleinen Überschuss zu erzielen, so Köhler.

Dass die Finanzlage trotz der allgemeinen Krisenlage recht gut ist, sei zu großen Teilen der guten Konjunktur und „für uns glücklichen Gewerbesteuer“ zu verdanken, ergänzte Suermann. Fast 70 Millionen Euro in diesem Jahr und nach den Annahmen der Verwaltung auch im nächsten – „das gab es noch nie“.

Dabei verzichte die Stadt auf eine Erhöhung der Gewerbesteuersätze, so Köhler, obwohl dies als Option im Entschuldungsprogramm stehe. Verzichten müsse sie allerdings auch auf eine eigentlich vorgesehene Senkung der Grundsteuer B um 30 Punkte.

Der Etatplan 2016 setze eine „Haushaltspolitik mit Augenmaß und für Göttingen spezifischen Akzenten fort“, erklärte Köhler. Freiwillige Leistungen würden nicht gekürzt, die Stadt werde mehr Geld als im Vorjahr für Bauunterhaltung und vor allem für zukunftsweisende Planungsprozesse ausgeben.

Zu den wichtigsten langfristigen Investitionen (Finanzhaushalt) gehörten eine neue Feuerwehr- und Rettungsleitstelle, der Umbau des Weender Freibades, die Stadterneuerung Weststadt und das Sanierungsgebiet südliche Innenstadt.

Intensiv ging Köhler in seiner Rede auf die unkalkulierbare Entwicklung und die großen Herausforderungen für die Stadt durch die Flüchtlingskrise ein. Mehrfach forderte eine bessere Finanzausstattung durch den Bund. Zugleich dankte er den vielen ehrenamtlichen Helfern in der Stadt. 

Göttingen (us) Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 386 Millionen Euro sieht einen Etatentwurf für die Stadt Göttingen für das im kommenden Jahr 2016 vor. Es ist eine unsichere Zahl, weil steigende Ausgaben, aber auch avisierte Zuschüsse dafür das Gefüge noch verändern könnten. Am Freitagabend haben Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler und Kämmerer Hans-Peter Suermann den Haushaltsplan im Entwurf der Verwaltung im Rat erläutert. Er sieht unter anderem Personalausgaben in Höhe von 80 Millionen Euro vor und langfristige Investitionen in Höhe von 27 Millionen Euro. Hier gibt es Köhlers und Suermanns Haushaltsreden in der veröffentlichten (nicht gesprochenen) Fassung zum Nachlesen:

 
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