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Verwaltungsgericht Göttingen: Polizist bleibt Polizist

Klage gegen Bundesbereitschaftspolizei Verwaltungsgericht Göttingen: Polizist bleibt Polizist

Die Polizei darf einen Probebeamten mit einem stark geschädigten Knie nicht aus dem Beamtenverhältnis entlassen. Dies gilt auch, wenn er wegen des Knies nicht mehr uneingeschränkt für den Polizeivollzugsdienst geeignet ist. Das hat das Verwaltungsgericht Göttingen entschieden und der Klage eines Polizisten gegen die Bundesbereitschaftspolizei stattgegeben.

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Quelle: dpa (Symbolfoto)

Göttingen. Als Dienstherr müsse die Polizei für den gesundheitlich beeinträchtigten Probebeamten nach einer anderweitigen Verwendung suchen, heißt es in dem am Montag, 13. Oktober, bekanntgewordenen Urteil (Az. 1 A 13/13). Bei dem 2006 auf Probe eingestellten Polizisten wurde 2012 an einem Knie unter anderem ein hochgradiger Knorpelschaden festgestellt.

Daraufhin entließ ihn die Bundespolizei, weil er aus gesundheitlichen Gründen zur Berufung in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit ungeeignet sei. Dagegen zog der Mann vor Gericht. Mit Erfolg: Grundsätzlich sei die fehlende gesundheitliche Eignung zwar ein Entlassungsgrund, heißt es im Urteil.

Das Beamtenverhältnis könne aber auch bei einem Probebeamten nur beendet werden, wenn dem Betreffenden kein anderes Amt übertragen werden kann, dem er gesundheitlich gewachsen ist. Die Richter folgten einem Gutachter, der festgestellt hatte, der Polizist könne mit seinem schadhaftem Knie problemlos Innendienst leisten.

lni

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