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Videoüberwachung in Bussen, Bahnen und Banken in Göttingen

Unter Beobachtung Videoüberwachung in Bussen, Bahnen und Banken in Göttingen

Die Bahn investiert Millionen in die Videoüberwachung von Bahnhöfen. Auch in Göttinger Bussen und Unternehmen kommen Kameras im Dienste der Sicherheit zum Einsatz. Die Polizei klärt mit ihrer Hilfe Straftaten auf. Öffentliche Plätze und Straßen werden in Göttingen nicht überwacht.  

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Quelle: dpa/Symbolbild

Göttingen. Videoüberwachung – wenn es um Sicherheit geht, wird der Ruf danach immer lauter. Im Dezember hat die Deutsche Bahn ein 60 Millionen Euro schweres Sicherheitskonzept angekündigt, 36 Millionen Euro sollen in Modernisierung von Videotechnik an Bahnhöfen fließen.

Die Bilder könnten nach einer Straftat wichtige Beweise bei der Strafverfolgung liefern, sagt Bahnsprecher Jens-Oliver Voss. Die ersten neuen Kameras der Bahn sollen in Kürze in Berlin in Betrieb gehen.

Darüber hinaus ist bei der Bahn ein „kleineres Programm“ in Planung. Damit sollen 100 weitere, kleinere Bahnhöfe mit 700 Kameras ausgestattet werden. Wie weit auch Maßnahmen für die Bahnhöfe in der Region Göttingen vorgesehen sind, stehe noch nicht fest.

Momentan sind bundesweit 4800 Kameras an rund 640 Bahnhöfen im Einsatz – auch in Göttingen. Weitere 18 000 Kameras befinden sich in Regional- und S-Bahnzügen der DB. Nach Auskunft von Voss findet in IC- und ICE-Zügen keine Kameraüberwachung statt. Während in den Nahverkehrszügen Vandalismus ein Problem sei, gebe es in den Fernzügen kaum Kriminalität. Eine Videoüberwachung sei daher „unverhältnismäßig“, erklärt Voss.

„Es gibt keine Linien, die besonders auffällig sind“

Er betont, dass allein die Bundespolizei Zugriff auf die Bilder habe. 72 Stunden würden diese gespeichert. Anders als die Bahn verzichtet die Metronom Eisenbahngesellschaft auf den Einsatz von Kameras in ihren Zügen. „Derzeit ist das auch nicht geplant“, sagt Sprecherin Birthe Ahting. Anders sei die Situation in den Erixx-Zügen, die etwa zwischen Goslar und Hannover verkehren. Dort werde aufgezeichnet und die Bänder nach 72 Stunden überschrieben.

Auch die Göttinger Verkehrsbetriebe haben Kameras in Teilen ihrer Busflotte im Einsatz. So sind derzeit 29 von 85 Bussen damit ausgestattet. Neue Busse hätten Kameras serienmäßig eingebaut. Alte Busse würden nicht nachgerüstet. Wie vorgeschrieben, so GöVB-Sprecherin Stephanie Gallinat-Mecke, seien die entsprechenden Busse gekennzeichnet. Der Einsatz der GöVB-Busse mit Kameras ist nicht auf einzelne Linien festgelegt.

„Es gibt keine Linien, die besonders auffällig sind und Videoüberwachung nötig machen“, sagt Gallinat-Mecke. Die Fahrer hätten die Möglichkeit, sich das Kamerabild live auf dem Bildschirm anzusehen. „Es geht uns weniger um die Aufzeichnung, sondern darum, dass der Fahrer im Notfall sofort eingreifen kann.“ Die Bilder der Kameras würden 72 Stunden gespeichert, dann überschrieben. Zugriff auf die Aufzeichnungen hat die Polizei.

Im vergangenen Jahr habe es nur wenige Fälle, „im einstelligen Bereich“ gegeben, in denen Aufnahmen angefordert worden sind, etwa bei Diebstahl oder Körperverletzung. Kameras an Bushaltestellen hat die GöVB nicht im Einsatz.

„Das Objekt zu schützen“

Andreas Gruber, Center-Manager im Kauf Park in Grone, Göttingen, gibt sich vorsichtig beim Thema Videoüberwachung. Diese spiele im Sicherungskonzept des Einkaufszentrums eine „entscheidende Rolle“, Kameras seien aber nur Teil vieler Bausteine. Grundidee dabei: „Das Objekt zu schützen.“

Neben weiteren Sicherungseinrichtungen werden auch der Außenbereich inklusive des Parkplatzes, die Tiefgarage und Teile der Ladenstraße mit Kameras überwacht, die auch mit Bewegungsmeldern gekoppelt sind.

Die Volksbank Göttingen setzt auf zwei unterschiedliche Überwachungssysteme. In den Bereichen mit Geldautomaten gibt es nach Auskunft von Sprecher Peter Mühlhaus eine permantente Raumüberwachung. Die Kunden würden durch Aufkleber darauf hingewiesen. In den Kundenhallen fehle diese permanente Überwachung.

Daten werden gelöscht

Erst im Notfall könnten die Mitarbeiter Kameras über einen Schalter aktivieren, die dann Fotos aufnehmen. Bislang seien fünf von 18 Filialen mit Kameras in den Schalterhallen ausgestattet, die auch Bewegtbilder lieferten, sagt Mühlhaus.

Im Badeparadies Eiswiese gibt es ebenfalls eine Videoüberwachung. Ein knappes Dutzend Kameras komme dort zum Einsatz, sagt Alexander Frey, Geschäftsführer der Göttinger Sport und Freizeit GmbH. „Natürlich nur dort, wo nicht die Intimspähre der Menschen berührt wird, also nicht in Umkleidekabinen, Duschen oder Saunen.“

Überwacht würden der Eingangsbereich, die Kassen, Teile der Schränke – und natürlich die Schwimmbecken und die Rutschen. „Das geschieht aus Sicherheitsgründen, damit die Schwimmmeister den Betrieb besser im Blick haben“, sagt Frey. Die Daten „werden regelmäßig überschrieben“, sagt Frey. Nur bei einem gravierenden Unfall würden die Aufzeichnungen aufbewahrt. 

Von Andreas Fuhrmann und Michael Brakemeier

Web-Cams legal

Der öffentliche Raum in Göttingen ist nicht videoüberwacht. Zwei Mal gab es bislang Vorstöße der Göttinger Polizei, auch dort Überwachungskameras zu installieren: am Wilhelmsplatz und in der Nikolaistraße. Anlass waren Beschwerden von Anwohnern. Alkoholisierte und randalierende Jugendliche hatten dort für Ärger gesorgt. Die rot-grüne Ratsmehrheit hatte gegen die Pläne gestimmt und auf andere Maßnahmen gesetzt.

Wie Göttingens Verwaltungssprecher Detlef Johannson mitteilt, dürfe man den öffentlichen Bereich nur in Ausnahmefällen mit Kameras überwachen – beispielsweise zur Strafvereitelung.  Die Stadtverwaltung betreibt zwei Überwachungsanlagen, eine an der Zufahrt zur Berufsfeuerwehr und eine im Kassenbereich m neuen Rathaus. „Nicht aber auf öffentlichen Straßen oder Plätzen“, sagt Johannson.

Im privaten Bereich ist eine Videoüberwachung zwar grundsätzlich erlaubt, sie darf aber nicht in den öffentlichen Bereich hinein reichen. Wenn also jemand seinen eigenen Garten überwacht ist das legitim, erfasst die Kamera dazu auch den Bürgersteig, ist es illegal. Dann muss das Ordnungsamt einschreiten. „Solche Beschwerden, beispielsweise von Nachbarn, gibt es immer mal wieder“, bestätigt Johannson. Im vergangenen Jahr seien das aber „nicht einmal eine Handvoll“ gewesen. Vor ein paar Jahren musste das Ordnungsamt einschreiten, weil ein Gastwirt den Bürgersteig vor seinem Lokal überwachte.

„Da konnten wir aus gewerberechtlichen Gründen einschreiten.“ Web-Cams dürfen laut Johannson öffentlich Plätze – wie den Göttinger Marktplatz – zeigen. Die Einschränkung: Menschen oder Autokennzeichen dürfen nicht erkennbar sein.

Vergewaltiger festgenommen

Wann ist eine Überwachung sinnvoll?
„Eine polizeiliche Videoüberwachung im öffentlichen Raum zur Gefahrenabwehr ist an sehr enge gesetzliche Vorgaben gebunden. Vor dem Hintergrund der Diskussionen zu diesem Thema in der Vergangenheit  – Beispiel Wilhelmsplatz –  möchte ich mich auf eine grundsätzliche Aussage beschränken. Bei Vorliegen der rechtlichen Voraussetzungen führt eine Video-Überwachung regelmäßig zu einer Reduzierung der Kriminalität.

Warum ist das so?
Mögliche Opfer fühlen sich häufig sicherer und potentielle Täter werden abgeschreckt, was zu einer Reduzierung sogenannter Angsträume führen kann. Derzeit sehe ich in Göttingen aber keinen solchen Brennpunkt.

Hilft eine Kamera schon als Vorbeugung?
Video-Einsatz durch private Personen oder Unternehmen zur Abschreckung oder Vorbeugung kann immer dann sinnvoll sein, wenn die Tatgelegenheitsstruktur dies nahe legt. Das heißt: Bei Banken, Tankstellen und größeren Firmen ist der Einsatz völlig akzeptiert. Allerdings geht es hier primär um die Täterergreifung nach einer Straftat. Zur Straftatenprävention kann der Videoeinsatz aber auch für Privatpersonen unter Umständen sinnvoll sein.

Gab es in 2014 Fälle, die mittels Überwachungsbildern aufgeklärt wurden?
Grundsätzlich ist zu sagen, dass im Jahr 2014 in der Polizeiinspektion Göttingen diverse Delikte im oberen zweistelligen Bereich mithilfe von Videomaterial aus Überwachungsanlagen aufgeklärt werden konnten. Ein Vorteil von Videos ist auch, dass sie auch Rückschlüsse auf die Zusammenarbeit von Tätergruppen zulassen, was mit einem reinen Standbild nicht erreicht werden kann.

Wo liegen die Schwerpunkte?
Etwa 80 Prozent der von der Polizei verwendeten Videoaufzeichnungen stammt aus größeren Kaufhäusern. Videoaufnahmen aus Geldinstituten führten in der Vergangenheit bei etwa 60 Prozent der Taten zu einer Täterermittlung. Private Videoaufzeichnungen spielen auch in Fällen des Tankbetruges eine große Rolle: Nahezu 90 Prozent aller Fälle konnten aufgeklärt werden.

Zum Beispiel?
Im Sommer beobachtete das Sicherheitspersonal in einem Göttinger Einkaufszentrum auf dem Bildschirm mehrere Täter, die beim Beladen einen Lastwagen bestiegen und die Geldbörse des Fahrers stahlen. Anschließend gingen die Diebe in einen Supermarkt und kauften mit der gestohlene EC-Karte einen Fernseher. Kurz danach klickten die Handschellen. Eine schwere Vergewaltigung und Misshandlung einer Frau im Vorraum einer Bank im Sommer 2014 konnte anhand der Videoaufnahmen des Geldinstitutes ebenfalls erfolgreich aufgeklärt werden. Der mutmaßliche Täter sitzt seitdem in U-Haft.

Das Interview führte Britta Bielefeld

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