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Visafreiheit - aber nicht jetzt

Ministerpräsident Weil besucht Lager Friedland Visafreiheit - aber nicht jetzt

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sieht die Visafreiheit für türkische Staatsbürger zum jetzigen Zeitpunkt kritisch. Es dürfe nicht sein, dass sich Deutschland die aktuellen politischen Probleme der Türkei ins eigene Land hole, sagte Weil am Mittwoch beim Besuch des Lagers Friedland.

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Weil ist regelmäßiger Gast im Lager Friedland.

Quelle: Alciro Theodoro da Silva

Göttingen. Weil ist regelmäßiger Gast im Lager Friedland. Bei seinem Besuch davor habe eine völlig andere Atmosphäre geherrscht, meinte der Ministerpräsident, der sich von Lagerleiter Heinrich Hörnschemeyer durch die weitläufige Anlage führen ließ. Mittlerweile sind in dem Lager nur noch 300 Menschen untergebracht - vor einem halben Jahr noch waren es zehnmal so viele. Vor der Essensausgabe, wo sich damals Hunderte drängelten, gehe es derzeit beschaulich zu, so Hörnschemeyer.

Weil kam ins Gespräch mit mehreren Flüchtlingsgruppen. So mit acht Tschetschenen, die am Mittwochnachmittag Deutschunterricht nahmen. Sein dringender Rat an alle, die in Deutschland bleiben wollten: „Das A und O: Bildung, Bildung, Bildung und Sprache, Sprache, Sprache.“ Diesen Rat brachte er auch im Frauenzentrum an, wo er Frauen und Kleinkinder aus Syrien, Irak, Tschetschenien und Litauen traf. Ob denn Frauen beim Sprachunterricht engagierter und eifriger seien als Männer, wollte Weil wissen. Die Antwort: Lächeln, dann eindeutiges Kopfnicken. Im Kinderzentrum besuchte Weil die Vorbereitung von 20 Kindern auf die Regelschule. Weil fand den richtigen Ton, die Kinder dankten es ihm mit Aufgeschlossenheit.

Im Gespräch mit Hörnschemeyer brachte Weil das Gespräch auch auf das Thema Visafreiheit für türkische Staatsbürger, das über das EU-Abkommen mit der Türkei bekanntlich auch Folgen für künftige Flüchtlingszahlen haben kann. Schon immer, meinte Weil, habe er angesichts enger Familienbande und hoher bürokratischer Hürden eine Visafreiheit befürwortet. Jetzt aber nicht: Dazu habe sich dort die innenpolitische Situation, insbesondere der Konflikt zwischen Regierung und Kurden, viel zu sehr zugespitzt. Es bestehe die Gefahr, dass sich Deutschland mit der Visafreiheit eben diese Konflikte ungeprüft ins eigene Land hole. Weil: „Das ist auch eine Sicherheitsfrage.“

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