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Warten auf Köhler

Personalkarussell Warten auf Köhler

Das Personalkarussell im Neuen Rathaus nimmt langsam fahrt auf. Im kommenden Jahr ist die Stelle von Dezernentin Dagmar Schlapeit-Beck neu zu besetzen. Im Februar 2017 geht Dezernent Hans-Peter Suermann in den Ruhestand.

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Quelle: Hinzmann

Göttingen. Noch hat sich Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler (SPD) öffentlich nicht positioniert, ob er Schlapeit-Beck zur Wiederwahl  vorschlägt und auf eine Ausschreibung der Stelle verzichtet oder ob er die Stelle eines Wahlbeamten in der Göttinger Verwaltung neu ausschreiben lässt. „Hier wird es rechtzeitig eine Vorlage des Oberbürgermeisters zur Beratung zunächst im Personalausschuss und dann im Rat geben“, sagte Verwaltungssprecher Detlef Johannson.

Schlapeit-Beck selbst lässt zum jetzigen Zeitpunkt Fragen, ob sie für eine weitere Amtszeit zur Verfügung steht, unkommentiert. Ebenso zurückhaltend sind die Fraktionspitzen von SPD, CDU und Grüne – kein vorschnelles Ja zu einer weiteren Amtszeit der Dezernentin, kein vorschnelles Nein. Einigkeit herrscht vielmehr darüber, zunächst den Vorschlag Köhlers abzuwarten. „Seit Juli hätte der Oberbürgermeister einen Vorschlag machen sollen“, sagte Grünen-Fraktionsvorsitzender Rolf Becker. Diesen würden die Grünen nun zu Beginn des Jahres einfordern. In seiner Fraktions, so CDU-Fraktionsvorsitzender Hans Georg Scherer, gebe es derzeit bei dem Thema noch Beratungsbedarf.

Ungeachtet von Personen, erklärte Frank-Peter Arndt, Fraktionsvorsitzender der SPD, sollten auch künftig die parteipolitische Besetzung der Wahlbeamtenstellen in der Verwaltung beibehalten werden. „Die großen demokratischen Kräfte dürfen bei der Besetzung von Dezernentenposten nicht ausgegrenzt werden“, sagte Arndt. Bedeutet: Wenn Sozialdemokratin Schlapeit-Beck aus dem Amt ausscheiden sollte und später CDU-Mitglied Hans-Peter Suermann geht, rücken nach Möglichkeit Kandidaten aus diesen Parteien nach. Es geht um den parteipolitischen Einfluss im Rathaus.

Während die drei großen Parteien eine öffentliche Positionierung scheuen, beziehen die Linke und Piraten bereits klar Stellung. So lehnt Piraten-Fraktionschef Martin Rieth eine weitere Amtszeit von Schlapeit-Beck kategorisch ab. Patrick Humke, Fraktionsvorsitzender der Linken, hingegen spricht sich für eine weitere Amtszeit von Schlapeit-Beck aus. Er sehe „keine adäquate oder bessere Alternative“, sagte Humke. Er lobte unter anderem ihren „Umgang mit der Flüchtlingsfrage“ und ihren Einsatz für die Entwicklung der Stadtteile mit „sozialen Brennpunkten“. Schlapeit-Beck habe bei einer Ratspolitik von Sozial- und Kulturabbau „eher ausgleichend“ gewirkt.

Dezernenten-Quartett

Vier Dezernenten hat die Stadtverwaltung derzeit:

Hans-Peter Suermann
Suermann leitet das Dezernat A  und ist verantwortlich für die Bereiche Finanzen, Ordnung und Feuerwehr. Der 65-Jährige ist Mitglied der CDU und bis zum 31. Januar 2019 gewählt. „Hier haben wir die besondere Situation, dass der Amtsinhaber bereits Ende Februar 2015 in den Ruhestand hätte gehen können, der Rat aber auf seinen Antrag hin bereits zweimal eine Verlängerung beschlossen hat. Das lässt das Beamtenrecht zu. Nach jetziger Beschlusslage geht Erster Stadtrat Suermann also Ende Februar 2017 in den Ruhestand“, erläutert Verwaltungssprecher Detlef Johannson.

Siegfried Lieske
Der 61-Jährige leitet das Dezernat B – Personal, Schule und Jugend. Lieske ist Mitglied von Bündnis 90 / Die Grünen. Seine Amtszeit endet ebenfalls am 31. Januar 2019.

Dagmar Schlapeit-Beck
Die Leiterin des Dezernats C ist in der Verwaltung zuständig für Kultur und Soziales. Die 57-jährige Sozialdemokratin ist bis zum 31. August 2016 als Dezernentin gewählt.

Thomas Dienberg
Dem parteilosen Stadtbaurat untersteht das Dezernat D (Planen, Bauen und Umwelt). Gewählt ist er bis zum 29. Februar 2020. Suermann wird als Erster Stadtrat nach Besoldungsgruppe 6 (Grundgehalt: 8709 Euro) bezahlt. Seine drei Kollegen nach Besoldungsgruppe 5 (Grundgehalt: 8246 Euro).

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