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Warum im Knast dem Weihnachtsstollen Rosinen fehlen

Leben im Gefängnis Warum im Knast dem Weihnachtsstollen Rosinen fehlen

Wer hinter Gittern sitzt hat Zeit – auch zum Briefeschreiben. Sieben dicht beschriebene Seiten lang ist der Brief von Toni T. (Name geändert), der nach dem Suizid eines Mitgefangenen (Tageblatt berichtete) aus der JVA Rosdorf schreibt. Sein Thema: Streit der Gefangenen mit Wachleuten und JVA-Leitung um viele, viele Kleinigkeiten.

Nun lassen sich solche Klagen Gefangener von außen zwar nicht beurteilen, fest steht aber: Die Zahl der Fälle, in denen erst die Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Gefangenen zu ihrem Recht verhilft, nimmt zu. 2009 gingen im Gericht 74 Anträge auf gerichtliche Entscheidung aus der JVA Rosdorf ein, 17 weitere aus dem Maßregelvollzug im Landeskrankenhaus Moringen. In diesem Jahr sind es jetzt schon 81 aus der JVA, 13 aus Moringen. Hochgerechnet wären das 152 statt 91 im Vorjahr.

Dabei befasst sich das Gericht überhaupt erst seit 2007 mit JVA-Anträgen. So lange es in Göttingen nur Untersuchungsgefangene und offenen Vollzug gab, fehlten solche Anträge. Seitdem in Rosdorf dauerhaft Inhaftierte ihre Strafe verbüßen, steigt die Zahl der Anträge stetig. Auf inzwischen elf Richter, so Cornelia Marahrens, Vizepräsidentin des Landgerichts, seien die Beschwerden verteilt.

Eine weitere Richterin befasst sich mit dem Maßregelvollzug. Hier freilich sind die Eingaben nicht so häufig, weil Psychiatriepatienten im Vollzug ohnehin regelmäßig jährlich von der Strafvollstreckungskammer angehört werden. Dann werden viele Probleme gleich mit geklärt.

Außergerichtlich, so Toni T., lässt sich auch im Knast einiges klären, aber oft mühsam. Sein Wunsch nach einer Hepathitis-Impfung etwa sei immer wieder abgelehnt worden. Schließlich sollte er sie selber zahlen. Erst als er das Gesundheitsamt informierte, wurde er gratis geimpft. Sein erhöhtes Risiko wurde anerkannt.

Auch für Anträge ans Gericht gilt: Strafgefangene haben viel Zeit. 90 Prozent aller Anträge kommen von gerade einmal zwei Prozent der Inhaftierten. Von allen Anträgen haben nur zwischen fünf und zehn Prozent Erfolg. „Oft sind es Frust-Anträge“, sagt Richter Gerhard von Hugo, der viele Jahre beim Landgericht Lüneburg Anträge entschied. Die Forderung nach Verlegung etwa habe selten Erfolg. Und Anträge auf Vollzugslockerung im Maßregelvollzug entscheiden ohnehin nicht die Richter sondern die Therapeuten, ergänzt Richter Rolf Traupe. Er spielt damit auf den jüngsten Vorfall an, als ein Freigänger aus Moringen in Göttingen eine 71-Jährige überfiel (Tageblatt berichtete).

Es gibt auch Erfolge, etwa bei Beschwerden über Disziplinarmaßnahmen. Die Möglichkeit, öfter mit Angehörigen zu telefonieren, wurde Beschwerdeführern auch eingeräumt. Oder der Wunsch nach einer Einzelzelle. Ob der Richterspruch aber zum Ziel führt, hängt von der Kapazität der Anstalt ab. Negativbeispiele kennt Richter Matthias Koller auch: So musste den Gefangenen zu Weihnachten der Rosinenstollen verwehrt bleiben – weil man aus zur Gärung angesetzten Rosinen in der Zelle Alkohol herstellen kann. Zeit genug haben Gefangene ja.

  Strafvollstreckungskammer Landgericht
  Die Strafvollstreckungskammer ist ein besonderer Spruchkörper des Landgerichts, der Entscheidungen im Zusammenhang mit der Vollstreckung von Freiheitsstrafen oder Maßregeln (Unterbringung in Psychiatrie oder Entzugsklinik) trifft. Nur dort, wo es entsprechende Justizeinrichtungen gibt (hier JVA Rosdorf, Landeskrankenhaus Moringen), werden Vollstreckungskammern eingerichtet. Sie entscheiden unter anderem über Aussetzung von Restfreiheitsstrafen zur Bewährung, aber auch über Beschwerden Inhaftierter gegen die jeweilige Anstalt.
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