Volltextsuche über das Angebot:

25 ° / 16 ° Gewitter

Navigation:
Wochenendkolumne: Ein ganz alter Streit

Kreisfusion und Finanzausgleich Wochenendkolumne: Ein ganz alter Streit

Es ist eines der höchsten Prinzipien demokratischer Entscheidungen, dass diese öffentlich fallen – erst recht in der Politik. Da verwundert es schon, dass sich manche Göttinger Kreistagsabgeordnete der SPD und der Grünen (wie vom Kreistagspräsidium erklärt worden ist) bei ihrer Abstimmung über die Kreisfusion ein Tageblatt-Foto während der Abstimmung ablehnten.

Voriger Artikel
Bismarckturm im Göttinger Wald noch bis Ende September geöffnet
Nächster Artikel
Bratwurstglöckle in Göttingen soll nach Umbau Mitte September wieder öffnen

Tageblatt-Chefredakteurin Ilse Stein und Redakteur Ulrich Schubert.

Göttingen. Die Sitzung ist zwar öffentlich, aber sie setzen offenbar darauf, dass meistens nur wenige Zuschauer zu solchen Plenarsitzungen kommen. Und sie haben offenbar nicht den Mut, in der Nachbarschaft oder unter den Parteifreunden im Ortsverband zu ihrer Ja- oder Nein-Stimme zu stehen. Denn es ist Usus, dass Fraktionsmitglieder im Zuge der Parteiräson auch schon mal eine Position gegen ihre eigene Überzeugung und gegen den Abstimmungsauftrag von zuhause mit tragen. Transparenz in der Politik, wie sie Grünen-Kreistagsmitglied Ulrich Holefleisch kurz zuvor während eines anderen Tagesordnungspunktes per Mikrofon verlangt hatte, die sieht doch wohl anders aus.

Hohen Zinsen für Überziehungskredite

Wenn wir gerade beim Thema Demokratie und politische Öffentlichkeit sind: Die Göttinger Sparkasse und ihre Kontrollgremien machen es geradezu perfekt vor, wie man ein ungeliebtes Themen pseudoöffentlich verstecken kann. Am 20. September tagt die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Göttingen – das sind sozusagen die Besitzer der öffentlich-rechtlichen Sparkasse. Unter Tagesordnungspunkt 8 für die Sitzung sind „Informationen zum Produktangebot Girokonto“ angekündigt. Dazu der Hinweis: Dieser Punkt soll sowohl im öffentlichen als auch im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden. Was die verschwurbelte Formulierung geschickt ausblendet: Es geht bei diesem Punkt um die gerade bundesweit in den Medien kritisierten hohen Zinsen für Überziehungskredite (Dispo) der Göttinger Sparkasse in einer sonst vorherrschenden Niedrigzinsphase.

Kampf-Ritual über die Reinhäuser Landstraße hinweg

Zurück zur Kreisfusion, zum künftigen Großkreis Göttingen. In diesem Zusammenhang ging es auch um das Entschuldungsprogramm von Stadt und Landkreis und dabei wieder einmal auch um die Frage, wieviel Geld fließt vom Land über die Kasse des Landkreises letztlich in die der Stadt, die ja als irgendwie quasi-kreisfreie Stadt viele Aufgaben des Kreises (Schulen zum Beispiel) übernommen hat und dafür auch zahlen muss. Es geht um den sogenannten Finanzausgleich. Das interessiert die Bürger eigentlich erst einmal wenig.  Denn es handelt sich um ein jährliches Kampf-Ritual quer über die Reinhäuser Landstraße hinweg – zwischen Rathaus und Kreishaus also. Weshalb  Ecke redaktionsintern gerne auch Reinhäuser Landgraben genannt wird. Jedes Jahr das gleiche Spiel: Wir schreiben gefühlte 200 Zeilen über den jeweiligen Streit und irgendwann gibt es eine Einigung, die dann letztlich noch weniger interessiert.

Dieser Zank geht nun schon seit mehr als 30 Jahren so. Daran erinnert sich unser ehemaliger Kollege Detlev Johannson, früher einmal Tageblatt-Redakteur bevor er den Schreibtisch wechselte und Pressesprecher der Stadt wurde. Einen seiner ersten Berichte schrieb Johannson über den Finanzstreit zwischen Stadtdirektor Kurt Busch, SPD, und Kreisdirektor Rudi Ronge, ebenfalls SPD. Derzeit streiten sich laut und deutlich SPD-Oberbürgermeister Wolfgang Meyer und SPD-Landrat Bernhard Reuter. Was den CDU-Mann Harald Noack im Kreistag zu einer kleinen Spitze über parteiliche Einheit verführte. Vorübergehend war ihm wohl entfallen, dass es ähnliche Konstruktionen im Laufe der Jahrzehnte auch bei der CDU gegeben hat. Zuletzt etwa zwischen dem CDU-Oberbürgermeister Jürgen Danielowski und dem CDU-Landrat Reinhard Schermann.

Peter Maffay in Duderstadt und Schulanfänger

Bei soviel Politik und Zank lieber ein Blick aufs Wochenende: Tabaluga-Kindertag mit Peter Maffay Sonnabend in Duderstadt, Sonntag letztmalig Baden im Freibad Weende, Land-Bulldog-Treffen in Werxhausen oder 750 Jahre Lippoldshausen, Apfelerntefest in Hevensen. Und Vorfreude auf kommende Woche: Tanzfestival in der Lokalhalle „Sacre du Printemps“. Eine Rarität!

Vorfreude auch auf unsere Beilage, die kommenden Montag erscheinen wird: mit den Fotos aller Erstklässler. Mit den 1700 Jungen und Mädchen aus 49 Grundschulklassen in Göttingen und des Landkreises zwischen Ebergötzen und Landwehrhagen. Sowie den 350 ABC-Schützen aus Duderstadt und Gieboldehausen.

Von Ilse Stein und Ulrich Schubert

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Rückblick

Ein Platz in Göttingen ist nach ihr benannt. Im SPD-Haus gibt es einen Raum, ein Forum, das ihren Namen trägt: Ingeborg Nahnsen (1923 bis 1996) war sozialdemokratische Politikerin, Ratsmitglied und SPD-Vorsitzende in Göttingen. Und sie war eine Hochschullehrerin, die Generationen von Studenten geprägt hat. Ihr Fachgebiet: Wirtschafts- und Sozialpolitik.

  • Kommentare
mehr
Bohrarbeiten in der Düsteren Straße