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XXXL: Entscheidung erst 2017?

Möbelmärkte in Göttingen XXXL: Entscheidung erst 2017?

Wie geht‘s weiter mit zusätzlichen Möbelmarktansiedlungen in Göttingen? Die Gemengelage wird unübersichtlicher. Indessen scheint eine Verschiebung der Entscheidungen in die nächste Wahlperiode möglich. Darauf deuten Äußerungen einiger Ratspolitiker hin.

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Die Entscheidung um die Ansiedlung der beiden Möbelmärkte Poco und XXXL in Göttingen wird wohl erst 2017 fallen.

Quelle: r/Archiv

Göttingen. Zudem gibt es offenbar unterschiedliche Wahrnehmungen, wer mit wem über die Ansiedlung zusätzlicher Unternehmen bereits geredet hat. Michael Wehe, Geschäftsführer von Küchen Total, beklagt namens der betroffenen Göttinger Unternehmen gegenüber dem Tageblatt, dass die Bitten um Gesprächstermine in den Ratsfraktionen ungehört blieben. Ausnahme seien die Grünen, deren Baufachleute sich mit den Vertretern der Göttinger Möbelhändler getroffen hätten. Die Reaktionen der Ratsparteien auf diese Kritik fielen unterschiedlich aus. SPD-Fraktionschef Frank-Peter Arndt entgegnete dazu, dass die lokalen Händler der SPD Materialien zugeschickt hätten und die SPD keinen weiteren Gesprächsbedarf gesehen habe. Die Position der Göttinger Möbler seien bekannt. „Pirat“ Martin Rieth ist kein Gesprächswunsch bekannt, und Hans-Georg Scherer (CDU) äußerte: „Die Kontakte laufen.“ Das bestätigt auch FDP-Ratsfrau Felicitas Oldenburg: „Es hat, soweit ich weiß, einige Kontakte gegeben.“

„Ich gehe davon aus, dass der neue Rat sich damit beschäftigt“ 
SPD-Fraktionschef Frank-Peter Arndt

Unterdessen hat XXXL SPD, Grünen und der CDU/FDP-Gruppe im Rat der Stadt angeboten, erneut die Ansiedlungspläne in den Fraktionen zu erörtern. „Wir warten noch auf einen Terminvorschlag von SPD und Grünen“, sagte XXXL-Sprecher Ralf Geissler. Grundsätzlich stehe XXXL für Auskünfte zur Verfügung. Die CDU/FDP-Gruppe sehe hingegen keinen Beratungsbedarf mehr, sagte Fraktionsgeschäftsführerin Karin Schultz. Dies sei XXXL schriftlich mitgeteilt worden. Die Argumente seien ausgetauscht. So haben sich die Gruppe bereits im April für einen weiteren Möbelmarkt, aber gegen eine Ausnahmeregelung im Einzelhandelskonzept ausgesprochen. XXXL-Sprecher Ralf Geissler bekräftigt das Interesse von XXXL an dem Standort Göttingen: „Göttingen steht ganz oben auf unserer Prioritätenliste. Göttingen ist unser Wunschstandort.“

Fraglich ist, ob die Entscheidungen über die Neuansiedlung neuer Möbelmärkte im Göttinger Stadtbereich noch in dieser Wahlperiode getroffen werden. Danach sieht es derzeit tendenziell nicht aus. Bis zur Kommunalwahl am 11. September stehen nur zwei Sitzungen des Göttinger Rates an, und die sind für den 17. Juni und den 19. August geplant. Nächste Sitzung wäre dann erst wieder Anfangen Novbember, wenn sich der neue Rat konstituiert. Auch die Aussagen einiger Kommunalpolitiker deuten auf eine Verschiebung in die nächste Wahlperiode. SPD-Fraktionschef Arndt: „Ich gehe davon aus, dass der neue Rat sich damit beschäftigt.“ Ähnlich sieht es auch Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler (SPD): „Im Moment kann ich nicht erkennen, dass der Rat entscheidet.“ Auch der „Pirat“ Rieth tippt auf eine Entscheidung in der neuen Wahlperiode. Grünen-Fraktionschef Rolf Becker geht davon aus, „dass der Beratungsbedarf weiter besteht“. Eine Gegenposition hat CDU-Chef Scherer: „Ich fände es gut, wenn wir es vor der Kommunalwahl entscheiden würden.“

„Öffentlicher Brief“ an Stadtbaurat

Die Betriebstemperatur in der Auseinandersetzung um die Ansiedlung weiterer Möbelmärkte bleibt hoch. In einem „Öffentlichen Brief“ an Stadtbaurat Thomas Dienberg nimmt Bono-Geschäftsführer Axel Schwill ausführlich Stellung zum Statement des Stadtbediensteten. „Die von uns und unseren Kollegen in der veröffentlichen Anzeige erhobene Kritik ist sehr wohl berechtigt und nicht unsachlich“, heißt es in dem Vierseiter, den Schwill auch im Namen der Unternehmen Möbel Bäucke, Möbel-Jäger, Küchen Total und Eichsfelder Möbelcenter in einem größeren Verteiler veröffentlicht hat.

Weiter heißt es in dem Schreiben: „Wie können Sie behaupten dass es nicht Ihre Aufgabe wäre, bestehende Einzelhändler vor Konkurrenz zu schützen? Haben die Einzelhändler dieses irgendwann gefordert? Wir fordern nur, dass einem neuen Mitbewerber keine Sonderrechte eingeräumt werden!“ Ähnlich formulierte es auch Martin Wehe von Küchen Total im Gespräch mit dem Tageblatt: „Es geht nicht um Ansiedlung, es geht ums wie.“ Der Oberbürgermeister habe zugesagt, alle Gutachten nebeneinander zu legen und zu prüfen. An anderer Stelle fragt Schwill im „öffentlichen Brief“: „Was ist ein Einzelhandelskonzept wert, wenn bei jeder neuen Investor-Anfrage dieses Ihrerseits in Frage gestellt wird und somit für jeden neuen Investor ein Ergänzungsbeschluss verabschiedet werden soll, um Sondervergünstigungen zu legitimieren?“

Der Brief endet mit dem Hinweis, dass die Gruppe der Göttinger Möbelhändler mehrfach bei den SPD-Verantwortlichen um ein Gespräch gebeten habe. Leider sei nur mitgeteilt worden, dass alle Fakten bekannt und eine Meinung bereits gebildet sei. Schlussbemerkung: „Wir sind für eine verträgliche Ansiedlung mit fairem Wettbewerb. Wir sind gegen einseitige Sonderrechte bei Neuansiedlungen.“

Den „Öffentlichen Brief“ können Sie hier als PDF herunterladen:

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