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Zoll stoppt Lastwagen bei Northeim

Sicherheitsleistung auf 14.000 Euro festgesetzt Zoll stoppt Lastwagen bei Northeim

"Verschleierter Binnentransport": Der Zoll hat auf der A 7 bei Northeim einen osteuropäischen Lkw überprüft, der laut Frachtpapieren seine Ladung nach Russland transportieren sollte. In Wahrheit sollte die Lieferung allerdings nach Litauen gehen.

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Quelle: dpa (Symbolbild)

Northeim. „Eine solche Transportfahrt wäre auf Grund bilateraler Genehmigungen zwischen Russland und der Europäischen Union zwar zulässig gewesen", erklärt Frank Mauritz, Pressesprecher des Hauptzollamts Braunschweig. Die Zöllner hätten jedoch Zweifel an der Echtheit der vorgelegten Frachtpapiere und dem darin genannten Bestimmungsziel gehegt. Weitere Recherchen und Rückfragen vor Ort sowie die bei der Durchsuchung der Fahrerkabine aufgefundenen Original-Begleitdokumente bestätigten, dass die Fracht tatsächlich aber nach Litauen geliefert werden sollte.
„Damit haben meine Kollegen einen verschleierten Binnentransport innerhalb der Europäischen Union aufgedeckt. Genehmigungen für dieses Transportgeschäft lagen nicht vor", so Mauritz weiter.
Aufgrund des innergemeinschaftlichen Transports mit einem in Nicht-EU-Staaten zugelassenen Lkw sind demnach Einfuhrabgaben für Lkw und Auflieger entstanden. Die Beamten stellten den Lkw laut Mauritz umgehend sicher und leiteten ein Steuerstrafverfahren ein. Die Weiterfahrt des Fahrzeugs wurde von einer Sicherheitsleistung in Höhe von 14.000 Euro für die zu erwartenden Einfuhrabgaben, Kosten und Strafzahlungen abhängig gemacht.
Vergangenen Freitag wurde diese Sicherheit geleistet und der Lkw konnte seine Fahrt fortsetzen.

Zusatzinformation des Zolls

In einem Drittland zugelassene oder registrierte Beförderungsmittel (Straßenfahrzeuge, Luftfahrzeuge, Schiffe, Container, Bahnwaggons) können in die vorübergehende Verwendung unter vollständiger Abgabenbefreiung übergeführt werden, wenn sie im grenzüberschreitenden Waren- oder Personen-verkehr eingesetzt werden.
Binnentransporte innerhalb der Europäischen Union sind jedoch - bis auf einige wenige Ausnahmen -  grundsätzlich nicht zulässig. Werden derartige Beförderungsmittel zweckwidrig verwendet, zum Beispiel zur Durchführung eines innergemeinschaftlichen Transports ohne die hierfür erforderliche Genehmigung, entstehen die Einfuhrabgaben für diese Beförderungsmittel.

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