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Nazis die Bühne genommen

Zufriedene Reaktionen auf Protest Nazis die Bühne genommen

Zahlreiche politische Gruppen haben sich am Sonntag und Montag erfreut über die friedliche Demonstration am Sonnabend gegen eine Kundgebung der NPD geäußert. Stellungnahmen zu dem Angriff auf NPD-Mitglieder enthalten diese Erklärungen nicht. Einzig Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne) verurteilte am Abend die Eskalation.

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Quelle: CH/Archiv

Göttingen. "Gewalt kann nicht akzeptiert werden - egal von welcher Seite", sagte Wenzel.

Der Kreisvorstand der Grünen etwa freut sich über "ein starkes und kreatives Zeichen gegen Faschismus und für eine weltoffene Stadt". Vorstandssprecherin Marie Kollenrott spricht von einem "friedlichen und besonnenen Protest" - ein "Fest für eine offene Gesellschaft".

Die Jusos und die Juso-Hochschulgruppe nennen die NPD-Anhänger "ein mickeriges Häufchen am rechten Parkplatzrand". Der Ablauf belege die friedliche Einstellung der Demonstranten des Bündnisses gegen Rechts.

Mit einer erfolgreichen Blockade des Bahnhofsvorplatzes sei "den Nazis die Bühne genommen" worden, heißt es in Äußerungen von Mitgliedern der Antifaschistischen Linken International (Ali) Göttingen. In einer Pressemitteilung äußert sich die Ali zufrieden darüber, dass die NPD-Wahlkampfveranstaltung auf einen von der Polizei vollständig abgeriegelten Parkplatz verschoben werden musste und die Anhänger der NPD nur über einen Lastenaufzug dorthin gelangen konnten. Zur Ankündigung des NPD-Landratskandidaten, wöchentlich in Göttingen auflaufen zu wollen, fordert die Ali auf, "ihnen den Weg gänzlich zu versperren".  

Als "antifaschistischen Erfolg" wertet auch Alexandra Kahrlo von Redical M den Tag. Gleichwohl erhebt sie Kritik daran, dass die "Nazis gegen den Willen der Göttinger" von der Polizei beschützt worden seien.

Es gibt bereits vier neue Anmeldungen des "Freundeskreises Thüringen/Niedersachsen" für sogenannte "Mahnwachen" am 19. und 26. August sowie 2. und 9. September,  jeweils 19.30 bis 22.30 Uhr auf dem Albaniplatz. Deren Motto soll lauten wie das der NPD: „Bürgerwut in den Kreistag“.

Staatsanwalt: "Nur ein Lied"

Das Absingen der umstrittenen ersten Strophe des Deutschlandliedes ("…über alles"), wie es die NPD-Anhänger am Sonnabend vor dem Bahnhof gesungen haben, ist nicht strafbar. Das erklärt Oberstaatsanwalt Andreas Buick, Dezernent für Staatsschutz und politisch motivierte Straftaten. Denn das Deutschlandlied von 1796, das 1841 von Hoffmann von Fallersleben auf Helgoland betextet wurde, ist nur ein ganz normales Lied und kein verbotenes Kennzeichen einer verfassungswidrigen Organisation. Nationalhymne ist lediglich die dritte Strophe ("Einigkeit und Recht und Freiheit…"). Wer also Strophe eins singt, singt nicht die Nationalhymne, sondern einzig Fallerslebens Lied.

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Kundgebung in Göttingen

Mit friedlichen Protesten haben mehr als 500 Göttinger am Sonnabendvormittag ihren Unmut gegen einen Aufzug von 40 NPD-Anhängern auf dem Bahnhofsvorplatz kundgetan. Die Polizei hatte den Rechtsradikalen einen Platz am äußersten rechten Rand zugewiesen. Die Deeskalations-Strategie der Polizeiführung ging auf.

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