Volltextsuche über das Angebot:

3 ° / -2 ° wolkig
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland RND

Navigation:
Zweifel an Zensus-Methode: Klagen aus Friedland und Göttingen ruhen

Ebergötzen punktet mit Kita und Vereinen Zweifel an Zensus-Methode: Klagen aus Friedland und Göttingen ruhen

Bundesweit wollen hunderte Kommunen gegen den Zensus klagen – auch die Stadt Göttingen und die Gemeinde Friedland. Die Ergebnisse der Volkszählung werden kritisiert, die Methoden angezweifelt.

Voriger Artikel
Immobilienreport: Steigende Mieten in Göttingen
Nächster Artikel
Geplanter Neubau in Weende: Lärmschutz soll verbessert werden
Quelle: Weißbrod/dpa (Symbolfoto)

Göttingen/Friedland. Die Stadt Göttingen hat demnach rund 4,4 Prozent Einwohner verloren, Friedland fast 35. Dagegen wollen sich die Kommunen wehren, sie bekommen aus dem Finanzausgleich Geld für jeden Bürger. „Wir haben alle Möglichkeiten ausgeschöpft“, sagt Detlef Johannson, Pressesprecher der Stadtverwaltung. Zunächst sei – nach Bekanntgabe der neuen Einwohnerzahl 2013 – der Anhörungsweg gewählt worden.

Daraufhin habe das Landesamtes für Statistik Akteneinsicht angeboten, was die Stadtverwaltung in Anspruch nahm. „Dennoch blieben grundlegende Zweifel am Zustandekommen der Einwohnerzahl“, so Johannson. Die Göttinger reichten Klage bei Gericht ein. Das Verfahren ruht. „Uns scheint es sinnvoll, den Ausgang eines oder mehrerer Musterverfahren auch in anderen Bundesländern, abzuwarten“, so Johannson.

Ebenso wie die Göttinger Klage ruht auch die der Gemeinde Friedland und die der Stadt Einbeck, bestätigt Olaf Lenz, Richter am Göttinger Verwaltungsgericht. „Ein Verfahren kann ruhen, wenn beide Parteien zugestimmt haben“, sagt er. Nach ein, zwei Jahren wird die Akte wieder vorgelegt und geprüft, wie es weitergehen soll. „So eine Akte kann auch jahrelang ruhen“, sagt Lenz.

„Eigentlich hätte bei uns gezählt werden müssen"

Laut einem bundesweiten Ranking des Magazins Der Spiegel liegt die Gemeinde Friedland auf Platz drei der Kommunen mit den höchsten Einwohnerverlusten. Der Fall Friedland ist allerdings ein Sonderfall. Denn: Jahrzehntelang wurden dort auf die Einwohner prozentual Flüchtlinge und Aussiedler, die im Lager aufgenommen werden, angerechnet. „Auch wir haben Klage eingereicht, wir zweifeln an den Erhebungsmechanismen“, sagt Johannes Schustek von der Gemeindeverwaltung.

Seit Beginn der 90-er-Jahre sei in Friedland für die Lagerbewohner ein pauschaler Zuschlag für rund 3000 Einwohner gezahlt worden. „Friedland wurde also statt mit 8000 Einwohnern mit rund 11 000 veranschlagt“, sagt Schustek. Bei der Zensus-Erhebung wurden für Friedland dann 7206 Einwohner berechnet. „Eigentlich hätte bei uns gezählt werden müssen, denn in Kommunen unter 10 000 Einwohnern werden die Bewohner gezählt und nicht berechnet. Dank der statistischen 11 000 Einwohner, die es ja gar nicht gibt, habe man in Friedland aber nicht gezählt.

Ergebnis: Statt der tatsächlichen knapp 8000 Einwohner kam der Zensus auf 7206. „Das ist unser Frust“, sagt Schustek. Der Gemeinde fehlen für den Haushalt 2015 rund 1,7 Millionen Euro, 2014 waren es 1,4 Millionen weniger Einnahmen aus dem Finanzausgleich. „Das können wir nicht einsparen.“ Friedland sei nicht vergleichbar mit anderen Gemeinden. „Wir brauchen eine Sonderregel“, so Schustek, ein „Lex Friedland“.

„Als das dann finanziell gefördert wurde, waren wir schon fertig“

Sowohl Friedland als auch Göttingen haben zudem gegen den letzten Finanzausgleichsbescheid des Landes vorsorglich und fristgerecht Klage erhoben.

Neben vielen Verlierern gibt es auch Zensus-Gewinner im Landkreis Göttingen. Ganz vorne liegt die Gemeinde Ebergötzen mit einem Bevölkerungsplus von 8,9 Prozent gefolgt von Bühren mit 8,4 Prozent. Wie geht das? Arne Behre, SPD-Bürgermeister in Ebergötzen: „Wir haben schon vor Jahren damit begonnen, unsere Kindergärten auszubauen“, sagt er. Und weiter: „Als das dann finanziell gefördert wurde, waren wir schon fertig“.

Im 1300 Einwohner großen Ebergötzen gebe es zudem eine funktionierende Infrastruktur mit beispielsweise  Einkaufsladen, Arzt und Apotheke. Bauplätze wurden ausgewiesen und schnell vergeben, „in Ebergötzen und Holzerode kümmern wir uns persönlich um die Interessenten“, sagt Behre. Und nicht zuletzt habe man eine funktionierende Gemeinschaft und ein reges Vereinsleben, das Neubürger schnell zu Ebergötzern werden lässt.

Zum Vergrößern klicken
Klicken zum Vergrößern
Quelle:
Voriger Artikel
Nächster Artikel
Der Wochenrückblick vom 14. bis 20. Januar 2016