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Wahlhelfer muss SSV-Sporttrikot ausziehen

Laut Wahlgesetz Beeinflussung Wahlhelfer muss SSV-Sporttrikot ausziehen

Marko Grube ist aufgebracht. Bei der Landtagswahl am Sonntag hatte er als stellvertretender Wahlvorsteher mitgewirkt und war im Sporttrikot des SSV gekommen. Aber er musste nach Hause fahren und sich umziehen. Vom Wahlbeigeordneten Martin Klinkert, dem Mann der Bürgermeisterin, sei er aufgefordert worden, das Trikot auszuziehen, erzählt Grube.

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Wegen des Sportplatzstreits im Trikot im Wahllokal, dem Schützenhaus, erschienen: Wahlhelfer Marko Grube muss sich umziehen.

Quelle: Hinzmann

Nörten-Hardenberg. Dieser Aufforderung habe er nicht nachkommen können. Denn unter dem Trikot habe er ein ähnliches T-Shirt angehabt. Nach Rücksprache mit der Wahlleiterin des Flecken, Ordnungsamtsleiterin Anke Bottek, sei Klinkerts Ansicht bekräftigt worden. Grube musste nach Hause fahren und sich umziehen. Dabei sei das T-Shirt nicht einmal durch die Aufschrift als SSV-Trikot gekennzeichnet, betont er.

„Entspricht ein Wahllokal ohne Wahlvorstand den gesetzlichen Richtlinien? Entspricht das Tragen eines Sporttrikots im Wahllokal nicht den gesetzlichen Richtlinien einer Landtagswahl? Oder geht es um persönliche Befindlichkeiten gegen ein Mitglied des SSV, das für den „Bünte“-Sportplatz kämpft“, fragt nun Grube in einem Brief an Bürgermeisterin Astrid Klinkert-Kittel (parteilos), den er auch an die Vorstände der Parteien CDU, SPD, FDP und Grüne sowie an die Landtagskandidaten Frauke Heiligenstadt (SPD), die ein Direktmandat hat, und Malte Schober (CDU) schicktet.

Die Wahlvorstände seien in einer Schulung für die Wahl darauf hingewiesen worden, dass laut Paragraf 24 des niedersächsischen Landeswahlgesetzes „jede Beeinflussung der wählenden Personen durch Wort, Ton, Schrift, Bild oder sonstige Darstellungen sowie Unterschriftensammlungen verboten ist,“ heißt es dazu in einer Stellungnahme aus der Flecken-Verwaltung. Im Wahlkampf habe sich der CDU-Kandidat Malte Schober öffentlich pro Bünte geäußert, sagt Klinkert-Kittel.

Nach Rücksprache der Flecken-Verwaltung mit dem Landkreis Northeim, der wiederum die Landeswahlleitung gefragt habe, sei entschieden worden, „dass in diesem speziellen Fall (Positionierung CDU pro Bünte und SSV) bereits das Tragen eines Trikots des SSV als unzulässige Wählerbeeinflussung zu werten ist, da es möglicherweise Wahleinsprüche nach sich ziehen könnte“, heißt es vom Flecken.

Grubes Ansicht, dass er als stellvertretender Wahlvorsteher in der Viertelstunde seiner Abwesenheit keine adäquate Vertretung gehabt habe, teilt Klinkert-Kittel nicht. „Die Wahlvorstände waren alle mit acht Mitgliedern besetzt, sodass auch bei vorübergehender Abwesenheit eines Mitgliedes das zusätzliche vierte dessen Funktion übernehmen konnte.“

Grube gibt zu, dass er „ ein bisschen provozieren“ wollte. Auf Facebook hatte er sein Outfit vorher angekündigt. Für den jetzigen Standort des Sportplatzes an der Bünte und gegen eine Verlegung ins Rodetal will er sich weiterhin einsetzen.

Von Ute Lawrenz

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Eine Unterschriftensammlung für die Erhaltung des Sportplatzes an der Bünte startet der SSV Nörten-Hardenberg. Vertreter aus den Schulen und Parteien, aus Sportverein, Feuerwehr, Schüttenhoff und anderen Einrichtungen, treffen sich dazu am Sonnabend, 22. September, auf dem Sportplatz an der Bünte.

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