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Flüchtlingsbetreuung soll schrumpfen

Jugendhilfe Südniedersachsen Flüchtlingsbetreuung soll schrumpfen

Wegen des Flüchtlingszustroms in den Jahren 2015 und 2016 ist der Verein Jugendhilfe Südniedersachsen stark ausgebaut worden – vor allem zur Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländer. Jetzt, nach dem starken Rückgang der Flüchtlingszahlen, soll der Verein wieder geschrumpft werden.

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Großandrang von Flüchtlingen im Erstaufnahmelager Friedland Ende August 2015.

Quelle: Pförtner

Göttingen. Mit den Plänen dazu befassen sich derzeit die Stadt Göttingen und die Landkreise Göttingen und Northeim. In deren Gebiet betreut der Verein Jugendhilfe Südniedersachsen (JSN) zurzeit 353 unbegleitete minderjährige Ausländer – im Behördendeutsch abgekürzt zu umA. Im Gebiet des Landkreises Göttingen sind es 209 Flüchtlinge, im Landkreis Northeim 72 und in der Stadt Göttingen ebenfalls 72.

Vor kurzem war das noch anders. Anfang 2011 übernahm die Außenstelle Friedland der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen die Funktion eines Erstaufnahmelagers auch für internationale Flüchtlinge, vor allem aus arabischen Ländern, Afghanistan und Afrika. Dadurch ergab sich für das Jugendamt des Altkreises Göttingen die Zuständigkeit für die von dort ankommenden unbegleiteten Minderjährigen. Der JSN übernahm deren Unterbringung und Betreuung, zunächst überwiegend für den Altkreis Göttingen, dann schnell auch für die Stadt Göttingen. In den folgenden Jahren wurde Friedland zu einem jener sogenannten Einreiseknotenpunkte, deren Situation Anlass zu den politischen Diskussionen und zu den daraus folgenden bundes- und landesweiten Verteilungsregelungen führten.

Seit dem Startzeitpunkt der bundes- und landesweiten Verteilungsregelung im November 2015 betreut die JSN auch im Auftrag des Landkreises Northeim und des damaligen Landkreises Osterode am Harz unbegleitete minderjährige Flüchtlinge.

In Südniedersachsen entstand dadurch eine einzigartige Situation, gekennzeichnet durch einen massenhaften Zugang von jungen Flüchtlingen in die Zuständigkeit der JSN-Mitgliedskommunen und der Beauftragung des Vereins mit deren Betreuung und Unterbringung. Die Zuständigkeiten des Landes Niedersachsen beschränkten und beschränken sich dabei jedoch auf die endgültige Kostenübernahme der den Jugendämtern entstehenden Kosten für die einzelnen Jugendhilfemaßnahmen und die Rolle der Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde hinsichtlich der Jugendhilfeeinrichtungen.

Insgesamt war der JSN seit dem November 2011 für mehr als 600 unbegleitete minderjährige Ausländer zuständig. Aktuell betreut der Verein die Menschen an den Standorten Lenglern, Hann. Münden, Rhumspringe, Bad Grund und Northeim betreut.

Die personellen und materiellen Ressourcen wurden seit 2011 und vor allem in den Jahren 2015 und 2016 dem Bedarf entsprechend aufgebaut. Neue Einrichtungs- und Betreuungsformen entstanden, die zum Teil bereits geschlossen oder der Nachfrage gemäß wiederholt umorganisiert wurden. In den Zugangsspitzenzeiten Ende 2015/ Anfang 2016 betreute die JSN mehr als 430 unbegleitete minderjährige Ausländer - zunächst noch überwiegend in Notunterkünften. Sie leben jedoch mittlerweile in neu geschaffenen regulären Jugendhilfeeinrichtungen.

Zur Erfüllung der immer wieder geänderten rechtlichen Bestimmungen und der fachlich erforderlichen Personalschlüssel zur Betreuung junger Menschen in einer Jugendhilfeeinrichtung hat der JSN dafür nach und nach mehr als 260 zusätzliche Mitarbeiter eingestellt – unter anderem für pädagogische Betreuung, Deutschunterricht, Nachhilfe, Sprach- und Kulturdolmetscheraufgaben, Verwaltung und Handwerkeraufgaben.

Nach dem Beginn eines erneut veränderten Verteilverfahrens am 1. Mai dieses Jahres hat die Landesverteilstelle nun eine Prognose über die künftig zu erwartenden Zugangszahlen von unbegleiteten minderjährigen Ausländern in die Zuständigkeit der Mitgliedskommunen des JSN erstellt. Danach ist zur Abdeckung des künftigen Bedarfs eine Bereitstellung von 134 Plätzen in Form eines „Fachteams junge Flüchtlinge“ und „Gastfamilien für junge Flüchtlinge“ erforderlich und ausreichend. Darüber hinaus sollte Vorsorge getragen werden für die Möglichkeit, den Betroffenen eigenen Wohnraum zur Verfügung zu stellen. Diese „Betreuungsstruktur in differenzierten pädagogischen Settings und die diesbezüglichen Platzkapazitäten“ fassen die JSN-Mitgliedskommunen in ihren Vorlagen für die Beratungen in den politischen Gremien als „134-umA-Szenario“ zusammen.

Die Schrumpfungspläne für den JSN sehen nun vor eine Reduzierung der Betreuung auf diese Szenario vor, verbunden mit der Einschränkung oder Stilllegung von wesentlichen Betriebsteilen, beispielsweise die Schließung von Betreuungseinrichtungen und einem damit verbundenen Personalabbau in den betroffenen Bereichen des JSN. Dabei solle der Verein jedoch auch weiterhin das Ziel der fachlichen Weiterentwicklung der Jugendhilfe in Richtung gesteigerter Effektivität und Nachhaltigkeit der Hilfen unter dem Motto „Nur eine Hilfe, die hilft, ist auch eine Hilfe“ verfolgen, heißt es in der Vorlage der drei JSN-Mitgliedskommunen. Durch den erforderlichen Rückbau auf das „134-umA-Szenario“ dürfe „die erprobte und etablierte Funktionalität des JSN“ nicht bedroht werden.

Die Pläne zur Schrumpfung der JSN sind in den nächsten Wochen Thema in den zuständigen politischen Gremien der Stadt Göttingen und der Landkreise Göttingen und Northeim.

Die Pläne zur Schrumpfung der JSN sind in den nächsten Wochen Thema in den zuständigen politischen Gremien der Stadt Göttingen und der Landkreise Göttingen und Northeim. Am Donnerstag stimmte der Jugendhilfeausschuss des Rates der Stadt Göttingen bei zwei Enthaltungen einem Rückbau auf Grundlage des „134-UMA-Szenarios“. Der Vorstand der JSN soll beauftragt werden, die erforderlichen Maßnahmen zur „Stilllegung von wesentlichen Betriebsteilen sowie einem damit ebenfalls verbundenen Personalabbau“ zu ergreifen.

Der JSN-Vorsitzende Holger Melchert geht davon aus, dass es bei derzeit 250 Mitarbeitern einen „Personalüberhang“ von 150 Stellen gebe. Diese sollen bis 2020 abgebaut werden, so Melchert. Ein Vertreter des Betriebsrates sprach von einer „schwierigen Situation“ in der JSN. Es sei aber klar gewesen, dass es zu einem Stellenabbau kommen werde. Derzeit fänden Sondierungsgespräche statt.

Am Donnerstag stimmte der Jugendhilfeausschuss des Rates der Stadt Göttingen bei zwei Enthaltungen einem Rückbau auf Grundlage des „134-UMA-Szenarios“. Der Vorstand der JSN soll beauftragt werden, die erforderlichen Maßnahmen zur „Stilllegung von wesentlichen Betriebsteilen sowie einem damit ebenfalls verbundenen Personalabbau“ zu ergreifen.

Der JSN-Vorsitzende Holger Melchert geht davon aus, dass es bei derzeit 250 Mitarbeitern einen „Personalüberhang“ von 150 Stellen gebe. Diese sollen bis 2020 abgebaut werden, so Melchert. Ein Vertreter des Betriebsrates sprach von einer „schwierigen Situation“ in der JSN. Es sei aber bewusst gewesen, dass es zu einem Stellenabbau kommen werde. Derzeit fänden Sondierungsgespräche statt.

Von Matthias Heinzel

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