Volltextsuche über das Angebot:

5 ° / 2 ° Regenschauer

Navigation:
Wettig: Deutsch-französische Achse wird wichtiger

Göttinger Europagespräch Wettig: Deutsch-französische Achse wird wichtiger

Deutschland werde künftig mehr Geld nach Brüssel überweisen müssen. Das hat der ehemalige Europaabgeordnete Klaus Wettig (SPD) am Montagabend bei einer Veranstaltung der Europa-Union in Göttingen erklärt. Das habe nicht nur mit dem neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron zu tun.

Voriger Artikel
Zweite Göttinger Funkausstellung
Nächster Artikel
Unbekannte brechen inKita ein

Die von Staatschef Macron angekündigten Wirtschaftsreformen haben in Frankreich zu heftigen Protesten geführt.

Quelle: AP

Göttingen. Wettig stellte sich hinter Macrons Forderung nach mehr Geld für den Europäischen Stabilitätsmechanismus (Euro-Rettungsschirm). Nur so lasse sich Ländern mit Euro-Problemen rasch helfen. Zweifel äußerte der Sozialdemokrat dagegen an der Umsetzbarkeit von Macrons Vorschlag eines europäischen Finanzministeriums. Einem solchen Projekt müssten alle nationalen Parlamente zustimmen. Zudem würde Deutschland dann verlangen, dass das Europaparlament – als Kontrollinstanz – künftig EU-weit nach dem gleichen Wahlrecht gewählt werde. Bislang seien dort kleine Staaten überrepräsentiert.

Teurer für Deutschland wird es nach Einschätzung von Wettig auch deshalb, weil „Nettozahler“ Großbritannien die Europäische Union verlässt. Dadurch werde es für Deutschland zudem schwerer, Mehrheiten für die eigenen Positionen zu finden. Das sei aufgrund der überall in Europa erstarkenden nationalistischen und anti-europäischen Kräfte ohnehin eine Herausforderung.

Schwierige Partner

Wettig sieht sich in seinen einstigen Vorbehalten gegen die Osterweiterung der Europäischen Union bestätigt. Polen und Ungarn gehe es offenbar nur noch darum, Geld aus der Union herauszuziehen. Von gemeinsamen Werten schienen sie sich zu verabschieden. Aber auch westeuropäische Staaten, die in der Vergangenheit die europäische Integration mitgestaltet hätten, seien schwierige Partner. Die Niederländer hätten für die Regierungsbildung sieben Monate benötigt. In Italien könnten sich die anti-europäischen „Fünf Sterne“ bei den Parlamentswahlen 2018 durchsetzen.

Klaus Wettig

Klaus Wettig

Quelle: Christina Hinzmann

Um so wichtiger, so Wettig, sei die deutsch-französische Achse. Das erkläre das so noch nie vorhandene Interesse an und die Begeisterung für einen französischen Präsidenten. Die von Macron geplanten Wirtschaftsreformen seien allerdings im Vergleich mit der deutschen Agenda 2010 „fast nichts“. Macron wolle die Wochenarbeitszeit von 32 auf 35 Stunden erhöhen, Kündigungen vereinfachen, die „hohen Abfindungen“ deckeln und Betriebsvereinbarungen erleichtern. Außerdem plane er eine Vereinheitlichung der Interessenvertretung von Arbeitnehmern. Widerstand komme von den Gewerkschaften, die durch die Reformen an Einfluss verlören. Weil sie aber untereinander zerstritten seien, werde Macron seine Reformen am Ende wohl durchsetzen.

Problem: Großer Staatssektor

Wettig zweifelte aber an einer raschen Erholung der französischen Wirtschaft. Ihr mangele es an „Dynamik und Innovationskraft“. Das liege unter anderem am großen Staatssektor. Die Gewerkschaften seien, anders als beim rheinischen Kapitalismus, nicht als Sozialpartner eingebunden. Mehr Streiks seien die Folge. Es gebe zudem kein duales Bildungssystem, das qualifizierte Handwerker und Facharbeiter hervorbringe. Auch bei der Mentalität der Ingenieure machte der Sozialdemokrat Unterschiede aus. Während deutsche Ingenieure bei Problemen im Betrieb den Blaumann anzögen und selbst mit anpackten, würde das ein französischer Kollege „nie“ tun. Wettig sprach sich für eine stärkere deutsch-französische Kooperation auf Firmenebene aus. Airbus zum Beispiel sei eine Erfolgsgeschichte.

Von Michael Caspar

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Göttingen
Anzeigenspezial
Die Bilder der Woche vom 18. bis 24. November
Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Termine

Wo kann man hin, was kann man machen? Hier werden Sie fündig: Das Tageblatt hat die wichtigsten Freizeittipps für Sie zusammengestellt