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Zehn Millionen Euro für Stadt

Tageblatt-Leser-Tipps zum Sparen Zehn Millionen Euro für Stadt

Unerwarteter Geldsegen für Göttingen: Die Stadt bekommt über sogenannte Schlüsselzuweisungen im kommenden Jahr etwa zehn Millionen Euro mehr vom Land Niedersachsen als bisher berechnet. Ein Trostpflaster ohne durchschlagende Wirkung.

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Quelle: CH

Denn trotz der hohen Summe werden ihr im nächsten Jahr noch etwa 20 Millionen Euro fehlen, um die laufenden Ausgaben zu decken. Der Zuschlag hat zudem eine negative Vorgeschichte: Er ist so hoch, weil die Steuerkraft Göttingen in diesem Jahr so stark gesunken ist wie in kaum einer anderen Stadt – vor allem durch den Einbruch bei den Gewerbesteuern. Höhere Zuweisungen bekommen auch einige Nachbargemeinden, aber keine so viel wie Göttingen.

Die niedersächsischen Kommunen bekommen vom Land Geld für hoheitliche Gemeinde- und Kreisaufgaben, die sie selbst erledigen. Berechnet wird der Betrag aus den eigenen Steuereinnahmen der Kommune. Das heißt auch: Wer viel einnimmt, bekommt weniger. Unter den 16 niedersächsischen kreisfreien oder großen selbstständigen Städten ist die so genannte Steuerkraftmesszahl nur in Salzgitter mit minus 34 Prozent im Vergleich zum Vorjahr stärker eingebrochen als in Göttingen. Das Minus in Göttingen liegt bei 25 Prozent, Hannover bei 17 Prozent, Cuxhaven bei plus-minus-null. Hameln, Emden und Wolfsburg haben ihre Messzahl sogar deutlich erhöht und damit den Topf kräftig gefüllt.

Stärkere Einbußen mussten im Kreis Göttingen auch Bovenden (minus elf Prozent) und die Samtgemeinde Gieboldehausen (minus zehn Prozent) hinnehmen. Sie werden im Gegenzug auch höhere Schlüsselzuweisungen bekommen. Die anderen Kreiskommunen verbuchen Steuerkraftmesszahlen zwischen minus vier und plus sechs Prozent. So wird Rosdorf zum Beispiel mit einem Minus von drei Prozent 360 000 Euro mehr zugewiesen bekommen.

Dramatische Finanzlage

Unterdessen stricken Stadtverwaltung und Ratsfraktionen an Konzepten, um die immer noch dramatische Finanzlage Göttingens zu verbessern. Das Tageblatt hatte seine Leser aufgefordert, Sparvorschläge zu machen. Ergebnis: Heinz Först schlägt vor, den bisherigen und ausscheidenden Bürgermeister von Langenfeld, Magnus Staehler, als Projektleiter zur Haushaltssanierung nach Göttingen zu holen. Er hat seine Stadt mit ungewöhnlichen Ideen entschuldet und hat diese auch in seinem Buch „1,2,3 schuldenfrei“ erfolgreich veröffentlich. Denkbar wäre auch, so Först, nach dem Vorbild Offenbach frei werdende Stellen in der Stadtverwaltung nicht wieder zu besetzen und mit den Aufgaben auch einen Teil des eingesparten Gehalts an die verbliebenen Mitarbeiter zu verteilen. Reinhard Oldenburg verweist auf Heidelberg – eine Stadt von der Größe Göttingens. Dort könne man auch gut leben – obwohl es bei weitem nicht so viele Schwimmbäder und Theater oder so neue Busse gebe wie in Göttingen. Offenbach zweifelt auch, ob die Theaterstraße für eine bessere Optik gerade jetzt erneuert werden müsse und schlägt vor, Pläne und Bau einer Südspange als Teilumgehungsstraße erst einmal zu verschieben. Letzteren Posten haben etliche Leser als Sparvorschlag genannt und das Projekt mit 190 000 Euro Planungskosten im nächsten Jahr heftig kritisiert.

Stephan Knoblauch setzt in seiner Spar-Antwort weiter oben an. Weil schließlich nicht Göttingen und seine kleinen Bürger die Wirtschaftskrise zu verantworten hätten, sollten kommunale Schulden durch eine Finanztransaktionssteuer, eine Börsenumsatzsteuer und eine Millionärsabgabe auf Bundesebene ausgeglichen werden. Lydia Nietmann setzt ganz praktisch und im Kleinen an: In der Erich-Kästner-Schule in der Sollingstraße gebe es keinen Schalter um das Deckenlicht in der Sporthalle nach dem Sport abzuschalten. Es ist offenbar eine Zeitschaltuhr gekoppelt und würde auch für eine leere Halle bis spät abends leuchten – „da kann man einiges sparen“.

Von us

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Der Streit zwischen Stadt und Landkreis Göttingen über die Finanzierung von Kreisaufgaben geht noch im Februar in eine neue Runde.  Die Spitzen von Stadt und Kreis treffen sich in Kürze. Anschließend gibt es ein Gespräch im Innenministerium mit dem Land als „Mediator“. Das kündigte Stadtkämmerer Hans-Peter Suermann am Dienstagabend im Finanzausschuss des Stadtrates an.

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