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Anklageschriften aus der Türkei

Uni Göttingen Anklageschriften aus der Türkei

Türkische Wissenschaftler in Deutschland erhalten derzeit Anklageschriften der türkischen Justiz. Grund dafür ist eine Petition aus dem Januar 2016 gegen Gewalt in den Kurdengebieten, die 1128 Wissenschaftler unterschrieben hatten. Etwa 100 von ihnen sollen derzeit in Deutschland leben.

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Hatice Pinar Senoguz

Quelle: dpa

Göttingen. Der Konflikt mit der türkischen Regierung reicht indes bis nach Göttingen. Auch eine Wissenschaftlerin der Universität Göttingen ist betroffen.

Den Wissenschaftlern und Intellektuellen, die die Petition unterzeichneten, wird von der türkischen Justiz in der Anklageschrift vorgeworfen, damit offene Propaganda für die verbotene Kurdische Arbeiterpartei PKK gemacht zu haben. Des weiteren sollen sie, nach Recherchen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung, den türkischen Staat als „illegitime, zerstörende Kraft“ dargestellt haben.

In dem Appell hatten die Akademiker das harte Vorgehen der türkischen Sicherheitskräfte in kurdischen Siedlungsgebieten Ende 2015 als „Vernichtungs- und Vertreibungspolitik“ bezeichnet. Konsequenzen aus diesem angeblich rechtswidrigen Schreiben sind für die Beteiligten allerdings nicht neu. Besonders Unterzeichner in der Türkei waren in der Vergangenheit von Kündigungen und anderen Repressionen bedroht. Viele seien entlassen worden, berichtet Zeynep Kivilcim dem Rechercheverbund. Die Juristin verlor selbst ihren Job in der Türkei und lebt inzwischen in Berlin.

Gleiches berichtet Hatice Pinar Senoguz, sie fürchtet bei einer Rückkehr in die Türkei, die Annulierung ihres Passes und damit in der Türkei fest zu sitzen. Die Ethnologin ist seit mehr als einem Jahr in Göttingen und berichtete dem Tageblatt bereits im Sommer von ihren Erfahrungen. Sie ist eine der rund 100 in Deutschland lebenden Wissenschaftler, die die Petition unterzeichneten. „Unsere Kollegen in der Türkei spüren den Druck der türkischen Regierung weitaus mehr“, sagt sie zur aktuellen Entwicklung. Für diese seien Anklagen wie sie die Wissenschaftler in Deutschland derzeit bekämen nicht neu. Wie Spiegel Online berichtet, soll im Dezember ein erster Prozess gegen einen in der Türkei gebliebenen Unterzeichner beginnen.

Eine Anklage der türkischen Staatsanwaltschaft habe Senoguz bisher nicht erhalten. Sie rechne aber damit, weil Vertreter der Türkei angekündigt hätten, jeden der 1128 Unterzeichner anzuklagen.

Von Finn Lieske

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