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13.12.2011 19:47 Uhr

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Schwedhelm scheitert mit Antrag

Koch-Äußerung „völlig unangemessen“

Schützenmuseum: Modernität und Denkmalschutz im Lot?

Verblüffung und Empörung rief Lothar Koch (CDU) in der Ratsdebatte über einen Unterausschuss Denkmalschutz hervor. Der stellvertretende Bürgermeister und Landtagsabgeordnete unterbrach Hans-Georg Schwedhelm (Grüne) mehrfach mit Zwischenrufen, während dieser für seinen Antrag argumentierte. Schwedhelm bat deshalb den Ratsvorsitzenden Bernward Vollmer (CDU), dieser solle Koch zur Ordnung rufen. „Ich bin doch hier nicht im KZ“, reagierte Koch auf die Bitte Schwedhelms an den Ratsvorsitzenden.

Schwedhelm stoppte seine Ausführungen abrupt. „Was haben Sie gesagt?“, fragte er Koch ungläubig. Der erklärte: Er hätte auch sagen können, er sei doch nicht hinter Mauern, in einem Gefängnis, rückte aber nicht von seiner Äußerung ab. Schwedhelm bat Vollmer „inständig“, auf Koch einzuwirken. Dieser solle seine Äußerung zurücknehmen. Jetzt intervenierte der Ratsvorsitzende: „Sie haben doch das Wort. Fahren sie mit ihren Ausführungen fort“, sagte er zu Schwedhelm. Der setzte sich konsterniert ohne ein weiteres Wort.

Im weiteren Verlauf der Debatte nutzte Koch die Gelegenheit eines Redebeitrages, um seinen Vergleich mit einem Konzentrationslager zu erläutern. „KZ steht für mich für nicht vorhandene Gedanken- und Redefreiheit.“ Zudem gehöre der Zwischenruf zu einer lebendigen Demokratie dazu. Wenn das nicht möglich sei, fühle er sich eingeengt. Nur so sei seine Äußerung gemeint gewesen. „Wenn Sie der Begriff stört...“, setzte Koch an, ohne den Satz im Rat zu beenden. Gegenüber dem Tageblatt erklärte Koch am folgenden Tag sein Bedauern über seine Äußerung. „Das war spontan, aber völlig unangemessen“, räumte er ein.

lo/epw

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