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Forderung nach Unparteilichkeit

SPD-Kritik am Ratsvorsitzenden Vollmer

Von Ulrich Lottmann

Ton und Umgang im Duderstädter Stadtrat bleiben in der Diskussion. Ausgangspunkt ist wieder der KZ-Vergleich Lothar Kochs (CDU) in einer Ratsdebatte. Das war bereits für die Grünen Anlass, eine Resolution zum Umgang im Rat zu formulieren und deren Verabschiedung zu fordern.

Duderstadt. Nun rückt die SPD die Rolle des Ratsvorsitzenden in den Blickpunkt der Diskussion. In einem Schreiben an Bernward Vollmer (CDU) fordert der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Gerlach den Ratsvorsitzenden auf, „zukünftig derartige Störungen des Sitzungsablaufs entschieden zu unterbinden“.

Die wenigen Sätze des Schreibens sind eine deutliche Kritik an der Amtsführung Vollmers. Im Brief wird offenkundig, wo die Sozialdemokraten dessen Versäumnisse sehen. „Die SPD-Fraktion erwartet eine unparteiische Sitzungsleitung und einen fairen Umgang mit allen Ratsmitgliedern, unabhängig von der Parteizugehörigkeit.“ Der Umgang im Rat als höchstem politischen Gremium der Stadt sei von besonderem öffentlichen Interesse und habe Vorbildfunktion, unterstreicht Gerlach.

In der Sitzung am 12. Dezember hatte der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Hans Georg Schwedhelm, Vollmer gebeten, Koch wegen dessen Zwischenrufen zur Ordnung zu rufen. „Ich bin doch hier nicht im KZ“, hatte Koch darauf reagiert. Diese Äußerung bedauerte er später als völlig unangemessen, nahm sie in der Sitzung selbst jedoch nicht zurück. Schwedhelms Bitte an Vollmer, entsprechend auf Koch einzuwirken, war dieser nicht nachgekommen. Stattdessen forderte der Ratsvorsitzende Schwedhelm auf, mit seinen Ausführungen fortzufahren.

Die SPD hatte bereits in dieser Sitzung die Amtsführung Vollmers kritisiert, wenn auch an anderer Stelle. Bürgermeister Wolfgang Nolte (CDU) hatte auf eine Frage von Matthias Schenke (SPD) geantwortet, worauf Vollmer Nolte für dessen Klarstellungen dankte. Das war von Schenke als parteiische Äußerung des Ratsvorsitzenden gewertet und von Schenke mit der Bitte auf Verzicht auf wertende  Kommentare beantwortet worden.

Grüne sind gegen Zwischenrufe im Rat Ein Nachspiel im Duderstädter Rat wird der KZ-Vergleich Lothar Kochs (CDU) haben. Mit Hinweis auf eine Äußerung Kochs will der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Hans Georg Schwedhelm, in der kommenden Sitzung eine Resolution beraten lassen. mehr
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