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Ein Jahr Große Koalition in Niedersachsen

Die Große Koalition in Niedersachsen reagiert seit einem Jahr – nicht ganz so geräuschlos, wie in Hannover verkündet wird. Vor allem Agrarministerin Barbara Otte-Kinast und Umweltminister Olaf Lies geraten gerne mal aneinander. Und auch Europaministerin Birgit Honé kämpft gelegentlich um Kompetenzen mit anderen Ressorts. Im Vergleich zur Großen Koalition in Berlin ist das aber alles harmlos. SPD und CDU haben gleich im ersten Regierungsjahr viele Themen aus dem Koalitionsvertrag abgeräumt: beitragsfreie Kindergärten, ein neuer Feiertag, neues Polizeigesetz, neues Verfassungsschutzgesetz, Digitalisierungsplan. Manches habe die Regierung überstürzt durchgezogen, sagen Kritiker. Als nächstes steht die Reform der Straßenausbaubeiträge auf der Agenda. Hier droht der Koalition Ärger, weil ein windelweicher Kompromiss von den Gegnern kaum akzeptiert würde. Mit den Zuständen in den Schlachthöfen muss die Koalition ein unerwartetes Problem lösen. Agrarreform und Schulpolitik bleiben die wichtigsten Themen.

Quelle: dpa

Die Große Koalition in Niedersachsen reagiert seit einem Jahr – nicht ganz so geräuschlos, wie in Hannover verkündet wird. Vor allem Agrarministerin Barbara Otte-Kinast und Umweltminister Olaf Lies geraten gerne mal aneinander. Und auch Europaministerin Birgit Honé kämpft gelegentlich um Kompetenzen mit anderen Ressorts. Im Vergleich zur Großen Koalition in Berlin ist das aber alles harmlos. SPD und CDU haben gleich im ersten Regierungsjahr viele Themen aus dem Koalitionsvertrag abgeräumt: beitragsfreie Kindergärten, ein neuer Feiertag, neues Polizeigesetz, neues Verfassungsschutzgesetz, Digitalisierungsplan. Manches habe die Regierung überstürzt durchgezogen, sagen Kritiker. Als nächstes steht die Reform der Straßenausbaubeiträge auf der Agenda. Hier droht der Koalition Ärger, weil ein windelweicher Kompromiss von den Gegnern kaum akzeptiert würde. Mit den Zuständen in den Schlachthöfen muss die Koalition ein unerwartetes Problem lösen. Agrarreform und Schulpolitik bleiben die wichtigsten Themen.

Quelle: dpa

Die Große Koalition in Niedersachsen reagiert seit einem Jahr – nicht ganz so geräuschlos, wie in Hannover verkündet wird. Vor allem Agrarministerin Barbara Otte-Kinast und Umweltminister Olaf Lies geraten gerne mal aneinander. Und auch Europaministerin Birgit Honé kämpft gelegentlich um Kompetenzen mit anderen Ressorts. Im Vergleich zur Großen Koalition in Berlin ist das aber alles harmlos. SPD und CDU haben gleich im ersten Regierungsjahr viele Themen aus dem Koalitionsvertrag abgeräumt: beitragsfreie Kindergärten, ein neuer Feiertag, neues Polizeigesetz, neues Verfassungsschutzgesetz, Digitalisierungsplan. Manches habe die Regierung überstürzt durchgezogen, sagen Kritiker. Als nächstes steht die Reform der Straßenausbaubeiträge auf der Agenda. Hier droht der Koalition Ärger, weil ein windelweicher Kompromiss von den Gegnern kaum akzeptiert würde. Mit den Zuständen in den Schlachthöfen muss die Koalition ein unerwartetes Problem lösen. Agrarreform und Schulpolitik bleiben die wichtigsten Themen.

Quelle: dpa
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