1400 NPD-Gegner erwartet

Sorgen machen den Sicherheitskräften zahlreiche aggressive Aufrufe zur Gegendemonstration im Internet und durch Plakatanschläge. Darin werde dazu aufgerufen, den Parteitag „mit allen Mitteln“ zu verhindern. Formulierungen, man wolle den Parteitag „wegbomben“ oder „zum Desaster werden lassen“, riefen unverblümt zur Gewalt auf. Blockadeaktionen, wie sie in Göttingen geübt wurden, seien „natürlich kein legitimes Mittel“.

Da es am kommenden Sonntag noch weitere Veranstaltungen in der Innenstadt gebe, darunter Konfirmationsfeiern in St. Sixti und danach in verschiedenen Innenstadtlokalen, müsse für Besucher mit leichten Einschränkungen oder Kontrollen gerechnet werden. Der Bereich rund um die Stadthalle werde abgeriegelt. Eine Liste von Personen, die in diesem Bereich wohnen, werde angefertigt. Diese müssten sich ausweisen, wenn sie ihre Wohnungen aufsuchen. Die Lokale am Münster müssten gegebenenfalls durch rückwärtige Eingänge betreten werden. Rusteberg empfiehlt Autofahrern, an diesem Tag zwei Straßen außerhalb des Innenstadtwalls zu parken.

„Ich kenne keinen, der darüber glücklich ist, dass die NPD hier tagt“, sagte Rusteberg in einer Pressekonferenz. Aber man müsse nach der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts davon ausgehen, dass der Parteitag stattfinde. Die Polizei werde die Rechte aller, auch der Parteitagsteilnehmer, schützen und Gewalt frühzeitig und konsequent unterbinden. Aber: „Wasserwerfereinsatz ist nicht geplant.“

Zu Gegendemonstrationen aufgerufen haben ein bürgerliches Bündnis, an der Spitze der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und die Verdi-Jugend. Letztere wollten auf den Münsterplatz, der aber wegen seiner Nähe zum Tagungsort gesperrt werde. Dem Anmelder werde ein alternativer Platz angeboten. Der DGB-Protest beginnt am Sonntag, 10 Uhr. Ab 11 Uhr wird ein Demonstrationszug die Innenstadt umkreisen und auf dem Marktplatz enden.

Stadt Northeim und Polizei haben zum NPD-Parteitag ein Bürgertelefon eingerichtet, das ab Donnerstag, 19. Mai, von 8 bis 18 Uhr und am Sonntag, 22. Mai, von 10 bis 22 Uhr erreichbar ist: 0 55 51 / 99 36 15.