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„Göttingen entscheidet sich“

Diskussion zum Schuldenabbau

Von Michael Brakemeier

„Göttingen entscheidet sich“ – unter diesem Titel startet die Stadt die öffentliche Diskussion um das Entschuldungshilfeprogramm und den sogenannten Zukunftsvertrag mit dem Land.

Göttingen . Mit bis zu 142 Millionen Euro, so die Angaben der Verwaltung, könnte die Stadt dadurch entlastet werden. Vorausgesetzt sie legt ab 2013 bis 2020 einen ausgeglichenen Haushalt vor. Allein 2013 müssten dann 5,2 Millionen Euro durch Mehreinnahmen oder Einsparungen in die Stadtkassen fließen.

Mit zwei öffentlichen Informations- und Diskussionsveranstaltungen am Mittwoch, 22. Februar, und am Mittwoch, 14. März, jeweils ab 19 Uhr im Ratssaal, mit Informationen in einer über 40 Seiten starken Broschüre sowie mit einem  Internetportal „zur Beurteilung und Kommentierung von Verwaltungs- und Diskussionsvorschlägen“ will die Stadt den  „umfassenden Beteiligungsprozess“ gestalten.

Das Internetportal ist inzwischen unter zukunftsvertrag.goettingen.de online und enthält derzeit erste grundlegende Informationen zu dem Entschuldungsprogramm. Mit Einbringung des Verwaltungsentwurfs durch Oberbürgermeister Wolfgang Meyer (SPD) im Rat am Freitag, 17. Februar, können, so die Idee, vier Wochen Verwaltungs- und Diskussionsvorschläge bewertet und kommentiert und eigene Vorschläge eingebracht werden. Die Verwaltung sichtet und legt diese dem Rat vor.

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