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Zunächst ging es um den schlechten Zustand der Straße Am Harbertshof zwischen Friedhof und Ortsausgangsschild. Um die Straße nicht nur flicken, sondern grundlegend sanieren zu können, hatte Koch vorgeschlagen, bei der Gemeinde einen Kredit in Höhe von 9000 Euro aufzunehmen und in drei jährlichen Raten abzuzahlen. Dies sei bei einer Vorbesprechung schon erörtert worden.
In der Sitzung schlug sich die Grünen-Vertreterin Andrea Ströbele jedoch auf die Seite der beiden CDU-Vertreter Nicole Schulz und Uwe Herwig. Damit waren die zwei SPD-Vertreter im Ortsrat in der Minderheit, und es gab es eine andere Konstellation als im Gemeinderat, wo SPD und Grüne ein Gruppe bilden.
Auf diese Weise fiel Kochs Vorschlag durch. Stattdessen brachten CDU und Grüne einen anderen Antrag auf den Weg. Darin wird gefordert, dass bei der Gemeinde ein Geldtopf nur für Straßensanierung eingerichtet werden soll.Die Folge laut Koch: Erst einmal werde an der Straße nichts gemacht, obwohl ein dringender Handlungsbedarf bestehe.
Auch bei der Abstimmung über die Erstellung eines Straßenkatasters, also einer Auflistung der Straßenschäden, die die CDU im Gemeinderat gefordert hatte, setzten CDU und Grüne ihre Zustimmung im Ortsrat durch. Koch enthielt sich, Günther Schubert (SPD) stimmte dagegen.
Kommentare
Straßensanierung in Wibbecke Andrea Ströbele – 24.05.10
Der Artikel von Herrn Barke nennt leider keine inhaltlichen Gründe für die Abstimmungsniederlage von Ortsbürgermeister Koch und führt daher zu Mißverständnissen. Über die Notwendigkeit der Straßensanierungsmaßnahmen gab es im Ortsrat keinerlei Differenzen. Umstritten war ausschließlich der Vorschlag, diese über einen Kredit zu finanzieren. Bei einem Jahresetat von 7000.-€, von denen ca. 3000.-€ Fixkosten sind, bedeutet eine jährliche Abzahlung von 3000.-€ die absolute Handlungsunfähigkeit eines Ortsrats über Jahre. Die jetzt ins Auge gefasste Sanierungsmaßnahme ist bei weitem nicht die einzige, die in den nächsten Jahren anliegt. Man kann es also drehen und wenden wie man will: Die erforderliche Straßensanierung ist mit den zur Verfügung stehenden Mitteln nicht zu machen. Die Gemeinde muß entweder mehr Geld zur Verfügung stellen oder die Straßensanierung wieder zu einer zentralen Aufgabe des Fleckens machen. Für diese Aussage habe ich zusammen mit den beiden CDU-Vertretern gestimmt. Mit Parteipolitik hat das weniger zu tun als mit Vernunft! Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden@keingrüner Auch keingrüner – 22.05.10
Was für ein Quatsch. Im Ortsrat Wibbecke gibt es keine rot-grüne Gruppe. Egal, wie man zu dem Thema steht: wenn man einer Überzeugung ist, so muss man dieser folgen. Auf diesen Kommentar antworten Kommentar meldenVerlässlichkeit keingrüner – 21.05.10
Da sieht man doch mal wieder, wie "zuverlässlich" die Grünen als sog. Gruppenpartner sind.Im Kreis und im Stadtrat ist es das gleiche: Die schielen nur nach ihrem persönlichen Vorteil (Derzernentengeschacher) und danach ihre von ideologischer Verbohrtheit geprägten Ansichten anderen Menschen aufzudrängen. Drum prüfe wer sich länger bindet... Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
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