„Gehen in Göttingen die Lichter aus?“

Göttingen macht da mit einem erwarteten Defizit von 20 Millionen Euro am Ende dieses Jahres keine Ausnahme. Bei der Suche nach einem Ausweg sind sich Grüne und SPD einig: Nur Bund und Land könnten die Stadt retten. Eigene Sparansätze seien zwar unerlässlich, würden aber weitgehend verpuffen.

Das Thema bewegt alle Kommunalpolitiker. Die Göttinger Grünen hatten dazu unter dem Titel „Theater, Schwimmbad, Kindergarten ade?“ eine Podiumsrunde mit Experten organisiert. Die SPD dazu eine eigene Runde mit ähnlicher Frage „Gehen den Kommunen die Lichter aus?“. Die Wortbeiträge und Antworten in beiden Veranstaltungen waren nahezu identisch: Schuld an der Finanzmisere der Kommunen sei erst einmal die Wirtschaftskrise im vergangen Jahr – und ganz besonders der damit verbundene Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen. Gegensteuernde Maßnahmen des Bundes wie das sogenannte Wachstumsbeschleunigungsgesetz auf Pump würden den Staatshaushalt und ebenfalls die Kommunen weiter belasten. Schließlich gebe es eine massive strukturelle Schieflage bei der finanziellen Ausstattung der Städte und Gemeinden: Ihnen würden immer mehr und neue Aufgaben übertragen, für die sie zu wenig oder gar kein Geld von Land und Bund bekämen. In beiden Runden rechneten Politiker und Finanzexperten schnell vor, dass ein geschlossenes Freibad, Kürzungen bei Theaterzuschüssen oder höhere Hundesteuern die Stadt Göttingen nie aus der Misere herausführen könnten. Dazu sei der Spareffekt gemessen an den hohen Ausgaben zu gering. Noch wichtiger: Allzu rigide Kürzungen bei sozialen, kulturellen und bildungspolitischen Projekten würden die Stadt in eine leblose Starre bringen.

Die Forderungen in beiden Runden: Die Gewerbesteuer, die direkt an die Kommunen geht, dürfe auf keinen Fall gestrichen werden. Bund und Land müssten die Kommunen zudem generell besser mit Finanzmitteln ausstatten.

us

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