Gerichtsverfahren werden kürzer

Göttingen . Ein erheblicher Teil älterer Verfahren habe im vergangenen Jahr abgeschlossen werden können, bilanziert Verwaltungsgerichtspräsident Thomas Smollich: „Damit gibt es bei uns kein Verfahren mehr, das älter als aus aus dem Jahr 2009 ist.“

Bei einer Eingangszahl von 2569 Verfahren hätten 2807 Fälle erledigt werden können. Erstmals habe die Zahl der laufenden Verfahren damit unter 1000 gelegen. Nur ein Fünftel der Verfahren sei durch Urteil beendet worden, der große Rest durch Vergleich und vor allem durch Beschluss. Die Verfahrensdauer sei dabei „erfreulich niedrig“ und betrage für Klageverfahren im Schnitt weniger als ein Jahr. Eilverfahren würden im Schnitt in weniger als acht Wochen erledigt. Smollich: „Das ist landesweit ein Spitzenwert.“

Verwaltungsgerichte befassen sich mit Rechtsstreitigkeiten zwischen Bürgern oder Privatorganisationen und Behörden. Bemerkenswert im vergangenen Jahr sei gewesen, dass die Behörden häufiger als im Vorjahr unterlegen seien, sagt Smollich: „Lag ihre Unterliegensquote 2010 bei einem Viertel der Verfahren, ist dieser Wert 2011 auf etwa ein Drittel angestiegen.“

Mit 1400 Fällen hätten Numerus-Clausus-Klagen im Göttinger Verwaltungsgericht auch 2011 etwa die Hälfte aller Verfahren ausgemacht, erklärt Smollich weiter. In solchen Verfahren versuchen abgelehnte Studienbewerber, der Universität nachzuweisen, dass trotz Ablehnung noch Kapazität besteht. Die Erfolgsquote ist allerdings gering: Nur ein Prozent aller Kläger, so der Gerichtspräsident, habe sich tatsächlich einen Studienplatz erstitten.

Neben solcher Massenverfahren habe es 2011 auch eine Anzahl von herausragenden Fällen gegeben, die Schlagzeilen gemacht hätten, sagt Smollich. Darunter sei das Verfahren um den Landesparteitag der NPD in der Stadthalle Northeim gewesen, als die Stadt Northeim versuchte, der Partei die Nutzung der Stadthalle zu verwehren. Bemerkenswert sei auch die „Befriedung des Göttinger Bratwurstkrieges“ auf dem Weihnachtsmarkt gewesen. In Erinnerung bringt Smollich auch die Schließung der Grundschule in Reinhausen und der Rechtsstreit um die neue Professorenstelle für chinesische Fachdidaktik an der Göttinger Universität. Damals hatte das Gericht nach der Klage eines unterlegenen Bewerbers der Universität die Besetzung der Stelle untersagt, weil die Ausschreibungstexte nicht eindeutig genug abgefasst waren.