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„Phase der enttäuschten Hoffnung“

Hans-Werner Wargel über Extremismus


Es war sein zweiter Auftritt in Göttingen innerhalb kurzer Zeit: Der Präsident des niedersächsischen Verfassungsschutzes, Hans-Werner Wargel, sprach am Donnerstag, 2. Februar, auf Einladung des CDU-Stadtverbandes vor Parteimitgliedern zum Thema „Extremismus in Niedersachsen“.

Göttingen . Wargel, der früher Polizeipräsident in Göttingen war, ging dabei auf die verschiedenen in Niedersachsen anzutreffenden Ausprägungen des Extremismus ein. Dazu zählten Islamismus, Rechtsextremismus, Linksextremismus und militante Tierrechtler. Im Bereich des Rechtsextremismus seien die Aktivitäten in Göttingen überschaubar. Die seien auf Wahlkampfwerbung beschränkt und „die ein oder andere Kranzniederlegung“, so Wargel. Anders bewertet er den Linksextremismus. Der befinde sich nach Auffassung des Verfassungsschutzes in einer Phase der enttäuschten Hoffnung. Aktionen wie die Ausschreitungen in Paris (2005) und London (2011) sowie Weltwirtschaftskrise und „Arabellion“ hätten keine Auswirkungen auf die Systeme gehabt, gegen die sich Linksextreme zur Wehr setzten. Göttingen zähle dabei neben Berlin und Hamburg zu einem der Brennpunkte im Bundesgebiet. Dazu zählte er etliche Brandanschläge und Gewaltakte aus der jüngeren Vergangenheit auf. Die Ziele: die Göttinger Justizbehörden, das Kreishaus, ein Burschenschaftshaus sowie Fahrzeuge von Polizei und Stadtwerken.

(luk)

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