Hausdurchsuchung nach Haarschnitten

Eigentlich hatte Sascha Arnold geglaubt, alles richtig gemacht zu haben. Statt in der Arbeitslosigkeit zu versauern und auf Unterstützung durch den Staat angewiesen zu sein, machte sich der ausgebildete Visagist und Hairstylist vor Jahren zunächst in einer Ich-AG selbstständig. Seitdem kümmert er sich in seinem kleinen Laden in der Langen Geismar Straße um das Aussehen seiner Kunden. Wenn gewünscht, schneidet er auch Haare. Der Laden läuft inzwischen so gut, dass Arnold davon leben kann und eine Angestellte bezahlen kann.
Seine Schwierigkeiten begannen 2008: Der Landkreis Göttingen wirft ihm Schwarzarbeit vor, weil Arnold auch Friseurtätigkeiten – schneiden, tönen, färben – „in erheblichem Umfang“ ausgeführt haben soll. Für diese nach der Handwerksordnung „zulassungspflichtigen Tätigkeiten“ bräuchte Arnold eigentlich einen Meisterbrief, den er aber nicht hat. In der Handwerksrolle ist Arnold nicht als Friseurmeister eingetragen, lediglich bei der Stadt Göttingen ist er mit dem Gewerbe „Hairstylist, Visagist, Handel mit kosmetischen Produkten, Promotion, Einzelhandel mit Mode aller Art“ gemeldet.
Beim Schneiden beobachtet
Landkreisdezernentin Christel Wemheuer erläutert gegenüber dem Tageblatt, dass sich der Anfangsverdacht der Handwerkskammer bestätigte, „als ein Mitarbeiter des Landkreises bei Überprüfung der Geschäftsadresse Herrn Arnold sah, wie dieser Haare schnitt“. Weiter habe man auf der Internetseite von Arnolds Salon „Dolce-Vita“ recherchiert und Einträge im Gästebuch gefunden, „mit denen sich Kunden für die Haarschnitte und Frisuren bedankten“. Zudem habe Arnold dort für Dauerwellen, Tönungen und Färbungen geworben. Diese Ergebnisse, so Wemheuer, reichten aus, beim Göttinger Amtsgericht einen Durchsuchungsbeschluss für Arnholds Wohnung und Geschäftsräume und die Beschlagnahmung von Geschäftsunterlagen zu erwirken. Das Gericht sah diese Anordnungen „bei der Schwere der Tat und angesichts des Tatverdachts“ für „verhältnismäßig“ an.
Umsatz von 27 000 Euro
Nach Auswertung der Unterlagen steht für den Landkreis fest: Zwischen Januar 2007 und August 2008 soll Arnold rund 2000 „vollhandwerkliche Tätigkeiten des Friseurs mit einem Gesamtbruttoumsatz in Höhe von rund 27 000 Euro durchgeführt“ haben und nur 450 Aufträge im Kosmetikbereich. Der Landkreis sieht den Schwerpunkt in Arnolds Salon klar auf der Friseurs- und nicht auf der Visagistentätigkeit.
Für Arnolds Anwalt Walter Ratzke stellt sich die Sache anders dar: Die Tätigkeit eines Visagisten – ein Beruf, der auch ohne Meisterbrief in Selbstständigkeit ausgeübt werden darf – schließe etwa einen Haarschnitt nicht aus. „Haarbearbeitung gehört zu diesem Beruf“, sagt er. Es zähle in dem Fall zum sogenannten Minderhandwerk. Dass das Amtsgericht in diesem Fall eine Durchsuchung anordnet, hält Ratzke für einen „Skandal“. In 20 ähnlichen Fällen hat des Bundesverfassungsgericht in der Vergangenheit Durchsuchungen als verfassungswidrig eingestuft.
Der Fall Arnold ist im Kreis Göttingen indes kein Einzelfall: Nach Angaben von Wemheuer hat es 2008 zehn Beschlüsse zur Hausdurchsuchung „aufgrund von Schwarzarbeit in erheblichen Umfang“ gegeben. Neun seien mit einem Bußgeldbescheid abgeschlossen worden. In rund 50 Fällen sei eine Ordnungswidrigkeit auch ohne Durchsuchungsbeschluss festgestellt worden.

Von Michael Brakemeier

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