Kneipen-Rausschmiss legal, „wenn nur die Nase nicht passt“

Eine immer wiederkehrende Frage: Hat die Szenekneipe diskriminierend und damit unrechtmäßig gehandelt oder legal von ihrem Hausrecht Gebrauch gemacht. Hintergrund: Ein Mitarbeiter des Café Kabale hatte einer Frau ein Frühstück verweigert und sie aufgefordert, zu gehen, weil sie in der Ausländerbehörde arbeitet und dort auch Abschiebefälle betreut.

Die Stadt Göttingen prüft noch, ob das Kabale gegen das Antidiskriminierungs- oder das Gaststättengesetz verstoßen hat. Zwischen Pflichten und Rechten eines Gastwirtes liegt jedoch eine Grauzone. „Da muss jeder Fall einzeln geprüft werden“, sagt Göttingens Verwaltungssprecher Detlef Johannson. Klar seien Fälle, in denen ein Gastwirt jemanden rausschmeißt, weil er unangenehm auffällt und betrunken randaliert. Ebenso klar sei, dass niemand wegen seiner Gesinnung, Herkunft, Religion, Behinderung oder Geschlechts abgewiesen werden darf.

Grundsätzlich aber habe ein Gastwirt das Recht und die Freiheit, unliebsame Gäste abzuweisen, so Johannson. „Auch wenn ihm nur dessen Nase nicht passt“, ergänzt Rainer Balke, Hauptgeschäftsführer des Gaststättenverbandes Dehoga in Niedersachsen. Ein Wirt sei dabei ähnlich gestellt wie ein privater Gastgeber. Er könne Kunden abweisen, wenn sie die „Harmonie“ in der Gaststube stören könnten oder nicht in die gewünschte Zielgruppe passen. So würden häufig Diskotheken verfahren. Johannson erklärt den Unterschied zur Diskriminierung so: Schmeißt eine Fan-Kneipe für Borussia-Dortmund-Anhänger einen FC-Schalke-Fan raus, sei das okay. Würden nur „muslimische Schalke-Fans“ abgewiesen, sei das diskriminierend.

Das Kabale wollte den Vorfall und das Prüfverfahren der Stadt bisher nicht kommentieren. Das Betreiber-Kollektiv befinde sich noch im Diskussionsprozess, hieß es.

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