Kreiswahlausschuss lässt Vera Mena Hacker nicht zu

Zur Bundstagswahl am 27. September werden im Wahlkreis 54 Göttingen voraussichtlich sieben Direktkandidaten antreten. Von acht Bewerbern passierten nur sieben die formale Prüfung im Kreiswahlausschuss am Freitag. Der Göttingerin Vera Mena Hacker fehlte die notwendige Zahl an Unterstützerunterschriften – 200 sind für Bewerber notwendig, wenn sie nicht Parteien mit Sitzen im Bundestag oder Länderparlamenten angehören.

Innerhalb von drei Tagen sei eine Beschwerde möglich, sagte Marion Koniecki, Sachgebietsleiterin Zentrale Dienste/Wahlen. Landeswahl- und Bundeswahlausschuss tagen am 6. August.

Zugelassen im Wahlkreis 54 sind der Göttinger CDU-Bundestagsabgeordnete Hartwig Fischer, das SPD-Schattenkabinettmitglied Thomas Oppermann, der Göttinger Lutz Knopek (FDP), der Spitzenkandidat der Grünen, Jürgen Trittin, der Göttinger Gerd Nier (Linke), für der Göttinger Ex-Sparta-Trainer Bayram Kurnaz (Bürger-Zeit) und der Bad Lauterberger Michael Hahn (NPD).

Zulassungen versagt

Der niedersächsische Landeswahlausschuss ließ gestern zwölf Landeslisten zur Bundestagswahl zu. Die Landeslisten der Allianz der Mitte ADM und der Freien Union wurden nicht zugelassen, da für diese nicht die erforderliche Anzahl von 2000 Unterstützungsunterschriften eingereicht worden waren. Außerdem wurden zwei Landeslisten nicht zugelassen, weil der Bundeswahlausschuss den einreichenden Vereinigungen bereits zuvor nicht die erforderliche Parteieigenschaft für die Wahl zum 17. Deutschen Bundestag zuerkannt hatte. Dabei handelt es sich um die Vereinigungen Die Friesen und die der Demokratischen Bürgerbewegung.

Von Gerald Kräft