Land will schnelle Entscheidung

Nach einem Gutachten zur Kommunalstruktur besteht bei 19 von 37 Kreisen und bei drei von acht kreisfreien Städten Handlungsbedarf.

Kreise sollten möglichst freiwillig fusionieren, sonst würde das Land ab 2014 entscheiden, kündigte der Minister am Mittwoch an. Der Verwaltungswissenschaftler Joachim Hesse geht davon aus, dass eine lebensfähige kreisfreie Stadt mindestens 130 000 und ein Landkreis mindestens 150 000 Einwohner haben sollte. Seinem Gutachten zufolge sind 19 Kreise „stabilisierungsbedürftig“ und auf Dauer allein nicht lebensfähig. Zu ihnen gehören auch die Landkreise Osterode mit gut 78 000 Einwohnern und Northeim mit 140 000 Einwohnern. Der Landkreis Göttingen einschließlich Stadt Göttingen mit rund 259 000 Einwohnern sieht Hesse als stark genug an. Er empfiehlt allerdings eine Fusion mit Osterode.

Göttingens Landrat Reinhard Schermann (CDU) lehnt das nach wie vor ab. Er sehe darin keine Vorteile. Jetzt sei ein Stein ins Wasser geworfen worden, der auch Aufgeregtheiten nach sich ziehe. Es dürften keine ideologischen Schützengräben eingerichtet werden, sondern es müsse nüchtern analysiert werden. Vor einer Gebietsreform sei eine Klarstellung nötig, wer, welche Aufgaben erledige – Land, Kreis oder Gemeinde. Er halte nichts von Großkreisen. Verantwortung sollte möglichst weit unten wahrgenommen werden. Nötig sei bessere Infrastruktur und Wettbewerbsfähigkeit sowie Förderung von schwächeren Kreisen.

Northeims Landrat Michael Wickmann (SPD) hält an seinem Vorschlag einer Fusion von Holzminden und Northeim fest, obwohl der Gutachter für die Bildung eines Weserberglandkreises mit Holzminden ohne Northeim plädiert. „Wir sollten relativ zügig entscheiden, wenn wir selbst noch mitbestimmen wollen.“ Dass das Land irgendwann entscheide, habe jeder gewusst, der zwei und zwei zusammenzählen könne. Osterodes Landrat Bernhard Reuter (SPD) erfreut Hesses Votum für seinen Vorschlag eines gemeinsamen Zweckverbandes für Südniedersachsen als ersten Schritt. Gegen eine Fusion mit Göttingen gebe es von ihm keinen Widerspruch. „Wenn Gebietsreform, dann aber richtig mit Northeim.“