„Offenes Seminar“ statt Blockadetraining

Da dies kurzfristig am Freitagnachmittag vom städtischen Ordnungsamt untersagt worden war, wurde kurzerhand ein „offenes Seminar“, so die Formulierung eines Ordnungshüters am Rande der Veranstaltung, abgehalten – unter Polizei-Aufsicht.

Dabei wurde indes nicht mit Kritik an den Auflagen gespart. „Wir rufen nicht zu Straftaten auf“, betonte Veranstalter und Mitglied des Göttinger Kreisvorstands der Grünen, Moritz Keppler. Und bei Blockaden handle es sich „nach unserer Rechtsauffassung“ nicht um Straftaten sondern um Ordnungswidrigkeiten. Mit dem geplanten Blockadetraining sollten die Göttinger im Vorfeld der geplanten Blockade gegen den Naziaufmarsch in Bad Nenndorf am 14. August über Risiken und Vorgehensweisen einer solchen Blockade aufgeklärt werden. Das taten Jan F. Wienken, Sprecher der Grünen Jugend Niedersachsen, und Julia W. Hamburg, Sprecherin des Kreisverbandes Göttingen von Bündnis 90/Die Grünen, schließlich mithilfe von Zeichnungen theoretischer Blockadesituationen. Das anschließende Gespräch Hamburgs mit dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen im niedersächsischen Landtag, Stefan Wenzel, über zivilen Ungehorsam und das Verbot des Ordnungsamtes verfolgten einige Passanten.

Die Stadt Göttingen hat sich mit ihrem Verbot unter anderem auf ein Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Lüneburg gestützt, in dem es heißt: „Blockaden, die nicht nur kurzfristig und symbolisch Protest ausdrücken sollen, sondern auf die Verhinderung dessen gerichtet sind, was politisch missbilligt wird, sind somit von der Versammlungsfreiheit nicht gedeckt.“ Und Stadtsprecher Detlef Johannson stellt auf Anfrage fest: „Es geht im Kern darum: Öffentlich zu üben, wie man am Ende die Rechte anderer durch Blockaden behindern kann.“

Unterdessen hat sich auch die Junge Union Göttingen zum Thema zu Wort gemeldet. Mit dem öffentlichen „Training“ von Praktiken, „die hart an die Grenze des Gesetzes gehen“, würden sich die Jungen Grünen „in eine Reihe mit all denjenigen“ stellen, „die, auch in Göttingen, regelmäßig für eine Eskalation verschiedenster Veranstaltungen sorgen“.