Statt Blick in den Spiegel Polizei in der Praxis

Dabei galt es nur, eine relativ harmlose Steuerstrafsache zu klären. Sie eskalierte zu einem richterlich angeordneten Polizeieinsatz in einer Arztpraxis. Der Angeklagte war nicht erschienen. „Aufgrund akuter Erkrankung reise- und vernehmungsunfähig“, hieß es lapidar in einem Attest des Arztes. Nun müssen sich Richter, gedeckt durch Entscheidungen des Bundesgerichtshofes (BGH), in solchen Fällen ein Bild davon machen, ob das stimmen kann. Sie dürfen den Grund der Krankschreibung erfragen, denn solch ein Attest, sagt der BGH, ist wie eine Entbindung des Arztes von der Schweigepflicht. Und dieser Entbindung stimmte auch der Verteidiger des unpässlichen Angeklagten ausdrücklich zu.

Der Amtsrichter hatte zuvor den Verteidiger gefragt, ob dieser die Krankschreibung erklären könne, was dieser verneinte. Es wurde der in Nordhessen praktizierende Arzt angerufen, der seinerseits jede Erklärung verweigerte. Seine Diagnose jedenfalls gab er nicht preis. Darauf ergab sich in zunehmender Gereiztheit Wort auf Wort, bis der Richter die Möglichkeit einer Durchsuchung der Praxis ins Spiel brachte und der Mediziner darauf sinngemäß folgende Worte von sich gab: „Dann schicken sie eben die Polizei. Die Bildzeitung und das Fernsehen auch gleich mit. Und wenn sie mal einen Affen sehen wollen, dann schauen sie in den Spiegel.“

Statt eines Urteils wurde an diesem Tage noch ein Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschluss unterschrieben. Polizisten statteten der Praxis einen Besuch ab und verlangten die Krankenakte des Angeklagten. Der Amtsrichter überlegt noch, ob er den affigen vergleich als Beleidigung anzeigen soll. Sollte der Angeklagte je verhandlungsfähig und Verurteilt werden, könnte die Sache für ihn teurer geworden sein.

Kommentar schreiben

Um Beiträge schreiben zu können, müssen Sie angemeldet sein!