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Hannover Ab heute geht es um die Große Koalition
Nachrichten Hannover Ab heute geht es um die Große Koalition
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09:14 26.10.2017
Stephan Weil (links) und Bernd Althusmann.  Quelle: Rainer Droese
Hannover

 Auf dem Weg zur Bildung einer neuen Landesregierung führt die niedersächsische SPD am Donnerstagvormittag ein Gespräch mit der CDU. Es ist das dritte Treffen mit möglichen Koalitionspartnern in dieser Woche: Am Dienstag hatte es bereits eine Unterredung der Sozialdemokraten mit den Grünen gegeben, am Mittwoch folgte eine Beratung mit der FDP.

 Die Liberalen waren aber nach dem Gespräch bei ihrem Nein zu einer Ampel-Koalition mit der SPD und den Grünen geblieben. Zur Begründung hatte FDP-Landeschef Stefan Birkner gesagt, die Liberalen hätten keinen Anhaltspunkt dafür, dass sich durch einen Eintritt der FDP in ein Ampel-Bündnis die gegenwärtige Politikausrichtung grundlegend verändern würde.

Große Koalition als letzte Option?

 Der Grünen-Landesvorstand wiederum schloss am Mittwoch ein Jamaika-Bündnis mit CDU und FDP aus. Somit bleibt eine Große Koalition aus SPD und CDU die scheinbar einzige Option für ein Regierungsbündnis in Niedersachsen. 

 An dem Gespräch am Donnerstag werden für die SPD Parteichef Stephan Weil, Geschäftsführer Georg Brockmeyer sowie die Bezirksvorsitzenden Johanne Modder (Weser-Ems), Hubertus Heil (Braunschweig), Petra Tiemann (Nord-Niedersachsen) und Ulrich Watermann in Vertretung des hannoverschen SPD-Bezirkschefs Stefan Schostok teilnehmen.  

Das sechsköpfige Team der CDU besteht aus CDU-Landeschef Bernd Althusmann, der stellvertretenden Landesvorsitzenden Maria Flachsbarth, dem einstigen Fraktionsvorsitzenden Björn Thümler, Generalsekretär Ulf Thiele, dem Bundestagsabgeordneten Mathias Middelberg sowie der Landtagsabgeordneten Gudrun Pieper.

Große inhaltliche Übereinstimmungen

Zu detaillierten Sondierungen ist es bislang noch nicht gekommen. CDU und SPD haben in ihren Programmen große inhaltliche Übereinstimmungen, lediglich in der Innenpolitik schlägt die CDU einen schärferen Ton an als die SPD. In der Bildungspolitik gibt es Unterschiede, so will CDU-Chef Althusmann eine „Atempause“ bei der Inklusion, die die SPD ablehnt. Im Wahlkampf wie auch in der vergangenen Legislaturperiode im Landtag haben sich Sozial- und Christdemokraten immer heftig bekämpft, wodurch die Bildung einer Koalition atmosphärisch erheblich belastet sein dürfte. Mittelfristig werden auch Fragen von Personal und Aufgabenverteilung spannend – etwa die, welche Partei das wichtige Kultusministerium erhält.

Große Koalition bisher nur von 1965 bis 1970

Bündnisse allein von CDU und SPD sind in Niedersachsen selten. Nur von 1965 bis 1970 gab es bisher eine solche Große Koalition. Ministerpräsident war damals der SPD-Politiker Georg Diederichs, der von 1961 bis 1965 zunächst eine Koalition aus SPD und FDP führte. Als das Bündnis zerbrach, bildete sich eine Koalition aus SPD und CDU, die nach der Landtagswahl 1967 zur Zeit der ersten Großen Koalition im Bund an der Macht blieb. Diederichs beschrieb die Zusammenarbeit von SPD und CDU in einer Regierungserklärung am 5. Juli 1967 als „gut und harmonisch“. 

Doch in den folgenden Jahren verschlechterte sich das Verhältnis, es kam zu Koalitionskrisen und Fraktionswechseln von Abgeordneten. 1970 löste sich der Landtag daraufhin als erstes Parlament der Bundesrepublik überhaupt auf. Nach der Neuwahl bildete sich eine SPD-Alleinregierung mit Ministerpräsident Alfred Kubel an der Spitze.

Von mbb/dpa

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