Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Hannover Grüne verärgert über Opposition
Nachrichten Hannover Grüne verärgert über Opposition
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:16 30.09.2017
Von Andreas Schinkel
Der Rat entscheidet am Donnerstag über den Neubau von zwei Bädern. Quelle: Rainer Dröse
Anzeige
Hannover

Die Grünen haben um das sogenannte Pairing gebeten, weil Fraktionschefin Freya Markowis derzeit im Mutterschutz weilt und an der Ratssitzung nicht teilnehmen kann. „Es ist sicherlich das falsche Signal an die Gesellschaft und an die Frauen, bei Mutterschutz Fairness zu verweigern“, heißt es in einem offenen Brief der Grünen-Fraktion. Zwar gebe es kein Recht auf Pairing, aber das sei eigentlich gute Praxis in Parlamenten. Die Absage  der Opposition laufe dem Anspruch zuwider, mehr junge Frauen für die Politik zu gewinnen.

Die AfD haben die Grünen nicht um einen Stimmausgleich gebeten. "Wir möchten keine Vereinbarung mit einer Partei treffen, die offen völkisch propagiert, die sich im Opfermodus einnistet, die Aussagen dazu trifft, dass sie Menschen jagen und entsorgen will, die dann in Teilen zurückrudert, um die bürgerlichen Wähler nicht zu verschrecken", schreiben die Grünen.

Der Rat entscheidet am Donnerstag über den knapp 40 Millionen Euro teuren Neubau von Fössebad und Misburger Bad. Absehbar ist, dass die Opposition geschlossen gegen die Pläne stimmen wird, weil die Stadt derzeit auf den Bau eines Außenbeckens beim Fössebad verzichtet. Auch das Ampel-Bündnis (SPD, Grüne, FDP) braucht jede Stimme, um die Pläne durchzuwinken.

Die CDU hatte bereits einem Pairing mit der SPD zugestimmt. SPD-Ratsherr Christopher Finck kann aus persönlichen Gründen ebenfalls nicht an der Abstimmung teilnehmen. Der Stimmausgleich sei kein Blankoscheck für weitere Absprachen, hieß es damals aus der CDU.

Eine Atempause bei der Inklusion verspricht die CDU im Landtagswahlkampf. Dagegen protestierte am Mittwoch auf dem Kröpcke ein Bündnis von Sozialverband Deutschland (SoVD) und dem Forum Artikel 30: Die gemeinsame Beschulung von behinderten und nicht behinderten Kindern dürfe nicht ausgesetzt und schon gar nicht zurückgedreht werden, forderten die Redner.

30.09.2017

Der Linke Rüdiger Hergt verlässt seine Fraktion in der Regionsversammlung. Ob der 66-Jährige auch aus der Partei austritt, will er zu einem späteren Zeitpunkt entscheiden.

30.09.2017

Feuerwehr und Polizei suchen seit den frühen Morgenstunden nach einer vermissten 88-Jährigen. Die Rentnerin war am Dienstagabend aus einem Altenheim in Stöcken verschwunden, am Morgen entdeckten Fußgängern einen Rollator an der Leine unter der Klappenburgbrücke.

15.10.2017
Anzeige