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Hannover Oberstleutnant wegen Betrugs verurteilt
Nachrichten Hannover Oberstleutnant wegen Betrugs verurteilt
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16:22 28.11.2018
Michael G. (r.) wird von Anwalt Jörgen Breckwoldt verteidigt. Quelle: Irving Villegas
Hannover

 Ein Oberstleutnant der Bundeswehr, jahrelang Personalstabsoffizier der 1. Panzerdivision, ist am Mittwoch wegen gewerbsmäßigen Betrugs in 53 Fällen zu einer Bewährungsstrafe von anderthalb Jahren verurteilt worden. Michael G. (44) hatte zwischen Herbst 2012 und Sommer 2017 Trennungsgeld, Reisebeihilfen und Mietkostenzuschüsse für Wohnungen in Oldenburg und Hannover kassiert, die entweder gar nicht existierten oder die er nie genutzt hat. Der Schaden, den Amtsrichter Michael Siegfried zugrunde legte, lag bei 35.000 Euro. Tatsächlich hat der geständige Bundeswehrsoldat aber inzwischen knapp 48.000 Euro an seinen Dienstherrn zurückgezahlt; aus verfahrenstechnischen Gründen hatte die Staatsanwaltschaft nicht jeden Abrechnungsposten untersucht. Für den bereits suspendierten Offizier hat das Urteil, sollte es rechtskräftig werden, erhebliche Konsequenzen: Man würde ihn unverzüglich aus der Armee entlassen.

Mietvertrag gefälscht

Michael G. war von Februar 2012 bis Januar 2016 in Hannover stationiert, wechselte dann im Zuge der Verlegung der 1. Panzerdivision nach Oldenburg. Einem mehrmonatigen Auslandseinsatz in Afghanistan folgte im April 2017 die Versetzung zum Einsatzführungskommando in Schwielowsee (Brandenburg). Während dieser Zeit wohnte der Berufsoffizier mit seiner Familie in einem Ortsteil von Lehrte – gab aber in den ersten Jahren an, in einer Wohnung im hannoverschen Stadtteil Sahlkamp zu leben. So kassierte er Monat für Monat 500 Euro Mietkostenzuschuss plus Reisebeihilfen zwischen 100 und 450 Euro plus Trennungsgeld. Diese Betrügereien setzte der 44-Jährige in Oldenburg fort. Doch laut einem Disziplinaranwalt der Bundeswehr gab es die von dem Angeklagten angegebene Adresse überhaupt nicht; offenbar hatte G. den entsprechenden Mietvertrag gefälscht.

Die alle Verfahrensbeteiligten brennend interessierende Frage, warum der gut ausgebildete und gut verdienende Oberstleutnant mit den Straftaten seine Karriere aufs Spiel setzte, wurde nicht beantwortet. Ein psychiatrischer Gutachter der Bundeswehr konnte bei dem Angeklagten keinerlei psychische Erkrankungen feststellen, Michael G. selbst erklärte: „Ich habe keine plausible Erklärung für mein Verhalten.“ Er beschrieb sich als Soldaten, der für seinen Beruf gelebt und jedes Jahr 1000 Überstunden geleistet habe: „Die Bundeswehr war alles für mich.“ Mehrfach bekam er Leistungsprämien, ließ sich nie etwas zuschulden kommen – abgesehen vom Abkassieren mittels der Zweitwohnungen. Als besonders unverfroren empfand es sein Arbeitgeber, dass G. im Sommer 2017 noch nach der Einleitung eines Disziplinarverfahrens weiterhin Mietkostenzuschüsse für die nicht existierende Wohnung in Oldenburg beantragte.

Alles Geld zurückgezahlt

Für ihn sei es Ehrensache gewesen, so der Angeklagte, nach der Aufdeckung der Betrugstaten die knapp 48.000 Euro auf einen Schlag zurückzuzahlen: „Ich habe unsere Lebensversicherung und alle Sparguthaben und Aktienfonds, die für die Altersvorsorge bestimmt waren, aufgelöst.“ Seine Ehe steht offenbar vor dem Ende, seine Bezüge sind seit gut einem Jahr um 50 Prozent gekürzt.

Die Staatsanwaltschaft plädierte für eine Verurteilung von 22 Monaten, Verteidiger Jörgen Breckwoldt von unter einem Jahr. Richter Siegfried hielt dem Oberstleutnant zugute, dass er den finanziellen Schaden unter erheblichen persönlichen Opfern ausgeglichen habe und nun vor einem privaten wie beruflichen Scherbenhaufen stehe. Allerdings habe G. erhebliche kriminelle Energie an den Tag gelegt und sei seiner Vorbildfunktion als Personalstabsoffizier überhaupt nicht gerecht geworden: „Und darum sind diese Straftaten durch nichts zu entschuldigen.“

Von Michael Zgoll

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