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Hannover Der Andrang in Hannover für die Briefwahl ist groß
Nachrichten Hannover Der Andrang in Hannover für die Briefwahl ist groß
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06:30 14.09.2017
Von Andreas Schinkel
Volle Briefwahlstelle nicht nur im Rathaus: Schon 57 000 Hannoveraner haben ihre Stimmzettel zur Bundestagswahl schriftlich angefordert. Quelle: Schaarschmidt
Hannover

Immer mehr Hannoveraner wollen bei der Bundestagswahl ihre Stimme noch vor dem Wahltermin abgeben. Bei den Briefwahlstellen im Neuen Rathaus und im Podbi Park herrscht derzeit großer Andrang, zum Teil bilden sich lange Warteschlangen. „59 000 Wahlberechtigte haben bis jetzt Briefwahl beantragt und die Unterlagen zugeschickt bekommen“, sagt Stadtsprecher Dennis Dix. Zum selben Zeitpunkt vor der Bundestagswahl 2013 seien es rund 43 000 gewesen. Damals hatten bis zum Wahltag rund 67 000 Bürger per Brief abgestimmt – eine Rekordzahl. Am selben Tag entschieden die Hannoveraner allerdings auch über ihren neuen Oberbürgermeister.

Ob das größere Interesse an der Briefwahl auch zu einer höheren Wahlbeteiligung führt, bleibt abzuwarten. Die Stadt mahnt zur Vorsicht. „Eine steigende Zahl von Briefwählern ist allein noch kein Indiz für eine steigende Wahlbeteiligung“, sagt Dix. Vor vier Jahren drängten sich ebenfalls viele Bürger in den Briefwahlstellen, die Wahlbeteiligung fiel mit 72,4 Prozent in Hannover trotzdem eher mäßig aus.

Briefwahl

Städte in Niedersachsen melden insgesamt großes Interesse an Briefwahl für die Bundestagswahl 2017.

Traditionell sind es ältere, gebildete Wähler aus bürgerlichen Schichten, die per Brief abstimmen, also Wähler von CDU/CSU, FDP und Grünen. 2013 haben diese Parteien mehr Stimmen per Brief bekommen als durch den klassischen Urnengang. Bei SPD und Linken verhielt es sich umgekehrt.

Die CDU sorgt sich jetzt, dass bei der vorgezogenen Landtagswahl, die am 15. Oktober folgt, die Briefwahlfrist zu kurz ausfällt. „Dabei müsste es noch mehr Briefwähler geben, weil der Termin in den Herbstferien liegt“, sagt Hannovers CDU-Chef Dirk Toepffer.

Aktuell plant die Stadtverwaltung, die Briefwahlstellen für die Landtagswahl am 28. September zu öffnen. Das geht aus einem Schreiben des Wahlamts hervor, das der HAZ vorliegt. Den späten Zeitpunkt begründet Wahlleiter Carsten Köller damit, dass die Wahlausschüsse landesweit erst am 15. September über die Wahlvorschläge entscheiden. Danach müsse man eine Beschwerdefrist abwarten. „Die Wahrscheinlichkeit von Beschwerden erscheint dieses Mal hoch, da sich gerade kleinere Parteien und Einzelbewerber aufgrund der verkürzten Fristen für die Einreichung von Wahlvorschlägen beeinträchtigt sehen könnten“, schreibt Köller. Unterm Strich werde der Druckauftrag für die Stimmzettel erst am 21. September erteilt. Wenn keine Beschwerden aufkommen, gehe es schneller, die Briefwahlstellen könnten ein bis zwei Tage früher öffnen. Stadtsprecher Dix weist daraufhin, dass schon jetzt Anträge für eine Briefwahl gestellt werden können. Mit dem Versand der Unterlagen werde begonnen, sobald die Stimmzettel vorlägen.

Die CDU stellt das nicht zufrieden. „In anderen Teilen Niedersachsens gibt es deutlich weniger Probleme“, sagt Toepffer. Dahinter steckt der unausgesprochene Verdacht, dass in der SPD-Hochburg Hannover den CDU-Briefwählern Steine in den Weg gelegt werden.

Aber auch die Regionsverwaltung geht davon aus, dass die Briefwahlunterlagen für die Landtagswahl frühestens am 27. September verschickt werden können. Fest stehe, dass die Zahl der Briefwähler ordentlich steigen werde, sagt Regionssprecher Klaus Abelmann. „Und wir müssen zusehen, wie wir in der Ferienzeit die Briefwahlstellen besetzen“, sagt er.

Wie wird per Brief gewählt?

Am einfachsten ist der vorzeitige Gang zur Wahlkabine in den beiden Briefwahlstellen im Neuen Rathaus, Trammplatz 2, und im Bürgeramt Podbi-Park, Lister Straße 10. Dort können die Stimmzettel gleich an Ort und Stelle ausgefüllt und abgegeben werden. Wer es nicht zu den Briefwahlstellen schafft, kann die Wahlunterlagen per Post anfordern (frankierter Umschlag an die Landeshauptstadt Hannover, Wahlamt, 30114 Hannover), per Mail (briefwahl@hannover-stadt.de) und im Internet unter www.wahlen-hannover.de beantragen. Der Antrag muss bis 22. September vorliegen.

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