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Hannover Der „Fall Härke“ wird zum Krimi
Nachrichten Hannover Der „Fall Härke“ wird zum Krimi
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12:27 26.05.2018
Wie lange geht das noch gut? Harald Härke, der immer noch Kulturdezernent der Stadt ist, gerät immer mehr unter Druck. Quelle: Schaarschmidt
Hannover

Eine Weile hatte man nicht viel gehört. Aber seit Freitag geht sie mächtig weiter, die hannoversche Posse über einen etwas zu verliebten Dezernenten, einen irrlichternden Oberbürgermeister und, im Hintergrund, einen vergrätzten Büroleiter. Und während sie in ihren Verästelungen verwirrend bleibt, gewinnt sie doch an Brisanz. Denn: Nun kommen in den Akten, die der Öffentlichkeit zur Untermauerung der einen oder anderen Position präsentiert werden, auch die Namen von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und CDU-Landtagsfraktionschef Dirk Toepffer vor.

Seit Freitag nämlich ist bekannt, dass die Stadt und der Leiter des Oberbürgermeister-Büros, Frank Herbert, Kulturdezernent Harald Härke Ende April angezeigt haben: wegen Geheimnisverrats. Es tut sich also noch eine Baustelle auf in einer Gemengelage, die schon vorher unübersichtlich war. Kommt da noch jemand mit? Schwierig. Und interessiert das peinliche Hin und Her im Rathaus die Stadt überhaupt noch? Schwer zu sagen. Sagen kann man nur: Es lohnt sich, sich das Theater genauer anzuschauen.

Hickhack im Rathaus

Passiert ist ja, kurz gesagt, dies: Der frühere Personal- und Kulturdezernent Harald Härke hat im vergangenen Jahr zu dem Versuch angesetzt, seiner Lebensgefährtin innerhalb des Kulturbereichs der Stadt einen attraktiveren Job zu verschaffen. Geschehen ist das letztlich nie, doch die generelle Absicht hat Härke inzwischen zähneknirschend eingeräumt. Es folgte ein Hickhack aus Rücktrittsforderungen, Rücktrittsangeboten und 180-Grad-Wenden auf beiden Seiten. Als Schostok Härke hätte loswerden können, wollte der OB plötzlich nicht mehr. Härke wiederum kündigte seinen Rücktritt an – um kurz danach zu widerrufen. Nebenher lief ein Disziplinarverfahren gegen Härke, dessen Ausgang noch nicht klar ist.

Inzwischen ist Härke nicht mehr Personal-, wohl aber noch Kulturdezernent. Als solcher steht er einer Bewerbung Hannovers als Kulturhauptstadt vor, bei der sich er und der Oberbürgermeister permanent widersprechen. Schostok wiederum wird nicht müde zu betonen, dass er mit Härke nicht mehr zusammenarbeiten möchte. Das ist alles sehr peinlich, man möchte nicht mehr hinschauen. Leider ist die Sache ernst. Und nun wird sie noch ernster – mit der Anzeige gegen Härke.

Rechtlich sauber?

Das verratene Geheimnis, auf das diese sich bezieht, betrifft Schostoks Büroleiter Frank Herbert und dessen Bezüge. Diese nämlich, so streut Härke, sollten im Jahr 2017 über Gebühr angehoben werden – als Ausgleich dafür, dass Herbert sich mehrfach vergeblich um Dezernentenposten bei der Stadt beworben hat. Und wohl auch dafür, dass Herbert seinem Chef Schostok weit mehr zuarbeiten muss, als er es eigentlich sollte, um es vorsichtig auszudrücken. Im Effekt will Herbert, so schreibt er es in E-Mails an Härke und Schostok, mithilfe von Zulagen so viel verdienen wie ein Dezernent – und zwar so lange, wie Schostok im Amt ist. Schostok unterstütze diese Forderung, schreibt Herbert. Ob das rechtlich sauber ist und ob Härke am Ende zustimmt, ist unklar – da widersprechen sich beide Seiten.

Der Vorwurf jedoch geistert durch die Presse, immer wieder wird Schostok von Ratsgremien danach gefragt. Die Antworten sind vage. Für Schostok ist die Debatte politisch hochbrisant. Schließlich kreist sie um den Vorwurf, er habe seinem engsten Mitarbeiter Vorteile verschaffen wollen.

Ordnung im Rathaus schaffen

Im März 2018 versucht Herbert einen Befreiungsschlag und schildert seine Sicht der Dinge in einer „dienstlichen Mitteilung“, die er am Freitag Pressevertretern präsentiert. In ihr wirft er Härke vor, vertrauliche E-Mails über die Diskussion um die Bezüge des Büroleiters gesammelt zu haben – als „Lebensversicherung“, wie dieser gesagt haben soll. Und weiter: Als die Luft für Härke wegen seiner eigenen Affäre dünn geworden sei, habe er das Material weitergeleitet, um Schostok und Herbert zu belasten. In seinem Schreiben behauptet Frank Herbert, Empfänger sei CDU-Mann Toep­ffer gewesen – wohl mit dem Hintergedanken, dieser werde die vermeintlich kompromittierenden Schriftstücke politisch ausschlachten. „Im Ergebnis habe ich den dringenden Verdacht, dass der städtische Mitarbeiter Harald Härke bewusst vertrauliche Unterlagen, die meine Person betreffen und die er als persönliche Handakte führte, an Herrn Dirk Toepffer übermittelte“, schreibt Herbert.

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Und Herbert behauptet noch etwas: Dass nämlich Toepffer mit den Unterlagen zu SPD-Landeschef Stephan Weil gegangen sei mit der Aufforderung, Ordnung im Rathaus zu schaffen. Dies soll Weil im Gespräch mit Schostok aufgegriffen haben – verbunden mit dem Hinweis, welchen Weg die Akten hinter sich hätten. Nämlich: Härke – Toepffer – Weil. Daran kann sich der Ministerpräsident indes nicht erinnern.

Kann Herbert es dennoch beweisen? Davon hängt einiges ab. Zum Beispiel, ob sich der Vorwurf des Geheimnisverrats gegen Härke halten lässt. Weil bestätigt, die Akten von Toepffer bekommen zu haben. Danach habe er sie unverzüglich mit dem Hinweis an Schostok weitergegeben: „Kümmere dich!“ Toepffer betont: „Ich weiß nicht, wie der Umschlag ins Büro gekommen ist.“ Wenn er dabei bleibt, könnte es schwierig werden, Härke Geheimnisverrat nachzuweisen. Oder gibt es noch andere Zeugen?

All das liegt jetzt bei der Staatsanwaltschaft. Und der „Fall Härke“ wird endgültig zum Krimi.

Von Felix Harbart, Karl Doeleke und Marco Seng

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