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Hannover CDU: „Schostok steht im Zentrum der Affäre“
Nachrichten Hannover CDU: „Schostok steht im Zentrum der Affäre“
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20:57 23.01.2018
Die CDU kritisiert das Krisenmanagement von Oberbürgermeister Stefan Schostok in der Rathausaffäre.  Quelle: Rainer-Droese
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Hannover

 In der Rathausaffäre greift die CDU Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) massiv an. „Mit seinem miserablen Krisenmanagement und den vielen Ungereimtheiten schadet der Oberbürgermeister der Stadt“, sagt Hannovers CDU-Vize Maximilian Oppelt. Für die CDU steht Schostok inzwischen im Zentrum der Affäre, die mit dem Disziplinarverfahren gegen Kulturdezernent Harald Härke ihren Anfang nahm. Auch die anderen Parteien im Rat kritisieren mehr oder weniger unverhohlen das Agieren des OB, sie sehen aber Härke als Hauptschuldigen für die Krise im Rathaus.

Härke wird vorgeworfen, seiner Freundin eine Stelle im Kulturbüro verschafft zu haben. Der Posten wurde am Ende nicht besetzt, die Lebensgefährtin hatte aber die Zusage bekommen. In der Ratspolitik meinen manche, dass sie sich in das Kulturbüro einklagen könnte.

Die CDU sieht viele Ungereimtheiten im Verhalten des OB,  besonders in den vergangenen Tagen. Schostoks Büro hatte am vergangenen Donnerstag angeblich eine Mail und ein Fax von Härkes Anwalt übersehen. Darin teilte der Anwalt mit, dass Härke doch nicht in den jüngst angekündigten vorzeitigen Ruhestand treten wolle. Am selben Tag versammelte sich der Verwaltungsausschuss und beschäftigte sich mit dem Fall Härke – noch immer in der Annahme, dass der Dezernent zurücktritt. „Entweder hat Schostok in eklatanter Art und Weise sein Büro nicht im Griff oder er hat hier eine Geschichte konstruiert, weil er dem Verwaltungsausschuss und der Öffentlichkeit zunächst verheimlichen wollte, dass die Causa Härke mit voller Wucht zurück ist und der Dezernent doch nicht zurücktritt“, sagt Oppelt. Die gesamte Affäre müsse endlich aufgeklärt werden. Damit liegt die CDU auf einer Linie mit den anderen Parteien. 

Die Rathausaffäre ist am Donnerstag auch ein Thema im Rat. Aus der Politik gibt es Anträge für drei aktuelle Stunden rund um den Fall Härke. Licht ins Dunkel dürften die Debatten kaum bringen. Die Aussprachen dienen den Parteien vor allem dazu, Statements zu einem Thema abzugeben und ihr Profil zu schärfen.

Von Andreas Schinkel

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