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Hannover Stadt wehrt sich gegen Vorwürfe aus Ministerium
Nachrichten Hannover Stadt wehrt sich gegen Vorwürfe aus Ministerium
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00:39 17.06.2018
Noch herrscht viel Wirbel zwischen Stadt und Land um die Finanzierung des Brandschutzes fürs Sprengel Museum. Quelle: dpa
Hannover

Die Stadtverwaltung besteht darauf, dass die kostspielige Brandschutzsanierung für das Sprengel Museum zur Hälfte vom Land bezahlt wird. Im Oberbürgermeister-Ausschuss erklärt Wirtschaftsdezernentin Sabine Tegtmeyer-Dette (Grüne), dass der Vertrag mit dem Land über die hälftige Grundfinanzierung auch für den Altbau und notwendige Sanierungen gelte. Das stellt das Land infrage. Auch weist Tegtmeyer-Dette den Vorwurf von Wissenschaftsminister Björn Thümler (CDU) zurück, die Stadt habe noch keine belastbaren Zahlen zur Kostenexplosion genannt. Bereits im Dezember 2017 sei die Verwaltungskommission für das Sprengel Museum, in der auch das Land vertreten ist, darüber informiert worden, dass die Sanierungskosten auf 10 bis 11 Millionen Euro ansteigen. „Die Bewertung Thümlers ist nicht nachzuvollziehen“, sagt Tegtmeyer-Dette.

Die Ratspolitik findet deutliche Worte für Verweigerungshaltung des Landes. „Es ist ungeheuerlich, dass Vertragstreue infrage gestellt wird“, sagt Grünen-Kulturpolitiker Daniel Gardemin. „Unverfroren und unverschämt“ sei das Vorgehen des Ministers, meint auch SPD-Fraktionschefin Christine Kastning. Die CDU drückt ihre Verwunderung über die unterschiedlichen Einschätzungen von Stadt und Land aus.

Der OB appelliert an die Landesregierung, wieder zu alter Gesprächskultur zurückzufinden. „Wir brauchen keinen öffentlichen Streit“, sagt Schostok. Sollte es keine Einigung geben, könne eine rechtliche Klärung helfen, jedoch nicht vor Gericht sondern mittels Gutachten – „auf sachlicher Ebene“, wie Schostok betont.

Von Andreas Schinkel

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