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Hannover Stadt muss Defizit von rund 12 Millionen Euro hinnehmen
Nachrichten Hannover Stadt muss Defizit von rund 12 Millionen Euro hinnehmen
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00:45 14.04.2018
Neueste Zahlen im Rathaus zeigen, dass die Neuverschuldung im vergangenen Jahr geringer ausfällt, als erwartet. Quelle: picture alliance
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Hannover

 Viele Kommunen in Deutschland haben im vergangenen Jahr Rekordüberschüsse erzielt, nicht so die Stadt Hannover. 2017 rutscht der Haushalt mit 11,8 Millionen Euro ins Minus. „Das ist eine rote Null“, meint Kämmerer Axel von der Ohe (SPD) am Mittwoch im Finanzausschuss. Tatsächlich ist man bei der Haushaltsplanung noch von 46 Millionen Euro neuen Schulden ausgegangen. „Wir sind mit dem aktuellen Ergebnis aber nicht zufrieden, weil noch ein Minus vor der Zahl steht“, sagt von der Ohe. Die Ratspolitik hat das Ergebnis kommentarlos hingenommen. Eigentlich sind Kommunen verpflichtet, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen.

Über mangelnde Steuereinnahmen kann sich die Verwaltungsspitze nicht beklagen. Mit Erträgen aus der Gewerbesteuer von 600 Millionen Euro hatte die Stadt gerechnet, ein „ehrgeiziges Ziel“, wie der damalige Kämmerer Marc Hansmann  (SPD) sagte. Das Ziel ist sogar um19 Millionen Euro übertroffen worden. Auch hat die Stadt deutlich weniger Geld als geplant für soziale Transferleistungen aufbringen müssen, vor allem weil die Zahl der Flüchtlinge zurückging. Da nicht alle ausgeschriebenen Stellen in der Verwaltung besetzt werden konnten, sind die Personalkosten um 18 Millionen Euro geringer ausgefallen, als ursprünglich für den Haushalt 2017 kalkuliert. Mehr Einnahmen und geringere Ausgaben haben am Ende dazu geführt, dass sich das erwartete Defizit verringert hat.

Für das laufende Jahr rechnet die Stadt mit einem Minus von 52 Millionen Euro. Auch dieses Ergebnis könnte am Ende besser ausfallen, wie sich bereits andeutet. Die Gewerbesteuereinnahmen belaufen sich nach der neuesten Hochrechnung auf 625 Millionen Euro, im Haushaltsplan sind 612 Millionen Euro angesetzt. „Noch haben die Zahlen eine bedingte Aussagekraft“, warnt der Kämmerer. 

Von Andreas Schinkel

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