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Hannover OB Schostok will Untreue-Verdacht nächste Woche entkräften
Nachrichten Hannover OB Schostok will Untreue-Verdacht nächste Woche entkräften
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00:39 17.06.2018
Oberbürgermeister Stefan Schostok will die Vorwürfe gegen ihn nicht länger hinnehmen. Quelle: Tim Schaarschmidt
Hannover

Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) will die Untreue-Vorwürfe gegen ihn nicht länger hinnehmen. „Ich hoffe, die Verdachtsmomente in der nächsten Woche entkräften zu können“, sagt Schostok am Donnerstag am Rande des OB-Ausschusses. Es gebe gute Gründe, die Vorwürfe auszuräumen. Zugleich kündigt der OB an, politische Attacken zu kontern. „Das Theater will ich so schnell wie möglich beenden“, sagt Schostok. Bisher habe er lange geschwiegen, um die Ermittlungen im Disziplinarverfahren gegen Kulturdezernent Harald Härke nicht zu gefährden. „An Rückzug ist überhaupt nicht zu denken“, sagt Schostok.

Zugleich wirft die Rathausaffäre einen Schatten auf Hannovers Bewerbung um den Titel Kulturhauptstadt. Kulturdezernent Härke hatte bereits angekündigt, das Verfahren abgeben zu wollen. Zudem ist er jetzt ohnehin von Dienst suspendiert. Hinter den Kulissen denken Ratspolitiker darüber nach, ob eine Bewerbung, die Millionen Euro verschlingt, angesichts der Rathauskrise noch Sinn macht. „Das Geld können wir auch für andere Projekte ausgeben“, sagt einer. „Man kann zu einem späteren Zeitpunkt überlegen, ob das zu schaffen ist“, sagte Oberbürgermeister Stefan Schostok am Rande des OB-Ausschusses zu der Frage. Später betonte er gegenüber der HAZ, dass er an der Bewerbung festhalten wolle.

Kulturdezernent Härke ist suspendiert

Eine der Hauptfiguren in der Rathausaffäre verlässt die Bühne. Kulturdezernent Harald Härke ist mit sofortiger Wirkung seines Amtes enthoben. Einem Antrag der Stadtverwaltung auf Suspendierung hat der Verwaltungsausschuss am Donnerstag in vertraulicher Sitzung mit knapper Mehrheit zugestimmt. Die offizielle Begründung lautete nach Informationen der HAZ, dass der „Betriebsfrieden“ erheblich gestört wäre, wenn Härke noch im Rathaus ein- und ausginge. Die Suspendierung gilt so lange, bis das Disziplinarverfahren gegen Härke abgeschlossen ist.

Gegen Härke wird rathausintern und strafrechtlich ermittelt. Ihm werden jetzt Geheimnisverrat und Untreue vorgeworfen. Ursprünglich ist im Oktober vergangenen Jahres ein Disziplinarverfahren gegen ihn eingeleitet worden. Er wurde verdächtigt, seiner Freundin eine Stelle verschaffen zu wollen. Dieser Vorwurf ist jetzt um strafrechtlich relevanten Verdachtsmomente erweitert worden. Härke soll interne Daten über rechtswidrige Gehaltszulagen für den OB-Geschäftsbereichsleiter Frank Herbert an Politiker verteilt haben. Zudem soll Härke die illegalen Gehaltsaufschläge genehmigt haben.

Die CDU lehnte den Antrag auf Suspendierung ab, weil sie nicht über eine Tischvorlage entscheiden wollte. „Wir hatten eindringlich um rechtzeitige Übermittlung des Antrages gebeten. Dieser Bitte ist trotz Zusage nicht entsprochen worden“, sagt CDU-Fraktionschef Jens Seidel. Eigentlich wollte die CDU die Entscheidung um eine Woche vertagen, doch darauf wollten sich SPD und Grüne nicht einlassen. Sie überstimmten den Wunsch der CDU, den auch AfD und Linke unterstützten. Die FDP, Mitglied im Ampel-Bündnis, ist im Verwaltungsausschuss nicht stimmberechtigt, ebensowenig die „Hannoveraner“ und die Satirepartei „Die Fraktion“. Am Ende reichte es nur mit der Stimme von Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD), um Härke nach Hause zu schicken.

Die CDU sieht darin eine mögliche Rechtsverletzung. OB Schostok sei inzwischen ein Beteiligter der Rathausaffäre, schließlich werde gegen ihn im Zusammenhang mit den illegalen Gehaltszulagen ebenfalls ermittelt. Somit stimme ein Verdächtiger über die Suspendierung eines anderen Verdächtigen ab. „Wir werden das von der Kommunalaufsicht überprüfen lassen“, kündigt Seidel an.

Eine weitere Hauptfigur im Rathaus-Theater, Frank Herbert, darf dagegen im Rathaus bleiben. Für ihn suche man eine adäquate Stelle, kündigte Personaldezernentin Rita Maria Rzyski im Verwaltungsausschuss an. Herbert kehrt am morgigen Freitag, 15. Juni, aus seinem Urlaub zurück, in den ihn der OB geschickt hatte. FDP und Grüne wollen das nicht hinnehmen und appellieren an die Stadt, eine andere Lösung zu finden.

Das letzte Wort in der Affäre ist längst nicht gesprochen. Härke kann gegen die Suspendierung Widerspruch einlegen und vor Gericht ziehen. Nicht wenige in der Ratspolitik erwarten, dass sich auch der OB in den Urlaub verabschiedet, solange die Ermittlungen gegen ihn laufen. Das hat Schostok am Donnerstag vehement zurückgewiesen.

Gegen Hannovers OB laufen strafrechtliche Ermittlungen. Am Dienstag sind sein Büro und seine Wohnung durchsucht worden. Auch gegen Schostoks Chefberater Frank Herbert und gegen Kulturdezernent Harald Härke geht die Staatsanwaltschaft vor. Ausgangspunkt sind mutmaßlich illegale Gehaltszulagen für Herbert. Die Ermittler konfiszierten auch Schostoks Smartphone. Inzwischen habe er seine SIM-Karte wiederbekommen, jedoch müsse er seine rund 1400 Kontaktnummern wieder einpflegen, berichtet der OB. Darüber hinaus prüft das Innenministerium, ob gegen Schostok ein Disziplinarverfahren einzuleiten ist. CDU, Grüne und FDP hatten dem OB nahegelegt, seine Amtsgeschäfte während der Ermittlungen ruhen zu lassen und in den Urlaub zu gehen. Davon will Schostok nichts wissen.

„Es ist wichtig, die Amtsgeschäfte fortzuführen“, sagt Schostok. Ein Ermittlungsverfahren könne sich eineinhalb Jahre hinziehen. „Und wir haben noch viel vor“, sagt er. In der kommenden Woche wolle er die nächsten Projekte der Stadtverwaltung ankündigen. Gerade werde der Haushaltsplan für die kommenden zwei Jahre erstellt. Zudem verweist er auf bisherige Erfolge. „Unter meiner Führung haben wir die Flüchtlingskrise bewältigt und das Ihme-Zentrum vorangebracht. 2021/2022 wird Hannover das beste Netzwerk von Ladestationen für E-Autos haben“, zählt der OB auf. Den Ruf der Stadt sieht er durch die Rathausaffäre nicht gefährdet. „Ich mache den Rücken gerade und arbeite“, sagt Schostok.

Schostok gibt sich trotz der monatelangen Turbulenzen im Rathaus gelassen. „Ich bin psychisch stabil“, sagt der OB. Für ihn sei es nicht ungewöhnlich, wochenlang mit viereinhalb Stunden Schlaf pro Nacht auszukommen. Noch immer gehe er jeden Tag mit Freude ins Rathaus. „Ich bin ein Optimist“, sagt er. Wenn er seiner Mutter glauben dürfe, sei er mit einem Lachen auf die Welt gekommen, und nicht wie die meisten Babys mit einem Weinen.

Von Andreas Schinkel

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