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Hannover Härke will trotz Disziplinarverfahren Dezernent bleiben
Nachrichten Hannover Härke will trotz Disziplinarverfahren Dezernent bleiben
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17:42 21.02.2018
Harald Härke will bis zum Ende seiner Amtszeit im Jahr 2022 Dezernent bleiben. Quelle: (c) www.photos24.de
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Hannover

 Die Rathausaffäre treibt weitere Blüten: Der angeschlagene Kulturdezernent Harald Härke will nun offenbar nicht nur bis zu seinem 65. Geburtstag, sondern bis zum Ende seiner regulären Amtsperiode im Jahr 2022 Dezernent bleiben. Dann wäre Härke 68 Jahre alt. Eine entsprechende Erklärung von Härkes Anwalt verlas Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) am Donnerstag im vertraulich tagenden Verwaltungsausschuss.

Die Nachricht sorgte für Verblüffung unter den Zuhörern, nach Berichten von Teilnehmern herrschte Totenstille. Zudem teilte der OB mit, dass Härke nun wieder für die Bewerbung Hannovers um den Titel der Kulturhauptstadt verantwortlich sei. Zwischenzeitlich hatte das OB-Büro die Bewerbung an sich gezogen. Härke muss aber jede Woche im Verwaltungsausschuss über den Fortschritt des Verfahrens berichten.

„Das ist mal wieder eine überraschende Entwicklung“, sagt CDU-Fraktionschef Jens Seidel. Die SPD, die Härke möglichst rasch loswerden will, ist verärgert. „Das ist ein unwürdiges Spiel“, sagt SPD-Fraktionsvize Lars Kelich. Härke schade der Stadt und damit allen. Die Grünen wollen den Ausganhg des laufenden Disziplinarverfahren gegen Härke abwarten. 

Der Kulturdezernent soll versucht haben, seiner Lebensgefährtin eine Stelle im Kulturbüro zu verschaffen. Der Posten ist am Ende nicht besetzt worden. Im März soll ein Ergebnis der internen Ermittlungen verkündet werden.

Härke und Schostok folgen seit Monaten einem Zickzackkurs. Nach Einleitung des Disziplinarverfahrens im Oktober bot Härke an, vorzeitig in den Ruhestand zu treten. Doch der OB entschied, dass Härke bis 2019, seinem regulären Ruhestand, im Amt bleiben und die Bewerbung Hannovers um den Titel Kulturhauptstadt vorantreiben solle. Ein paar Wochen später ließ Schostok im Rat durchblicken, dass er Härke lieber heute als morgen loswerden wolle. Der Druck auf den Dezernenten stieg. Mitte Januar kündigte Härke an, nun doch vorzeitig in den Ruhestand zu treten. Die CDU bezweifelte, ob das rechtlich möglich sei. Wenige Tage später nahm Härke wieder Abstand vom Rücktritt.

In der Ratspolitik wird inzwischen erwogen, Härke abzuwählen. Insbesondere in der SPD wächst der Unmut, weil der Fall Härke längst einen langen Schatten auf den OB und sein Management wirft. Der Ball liegt nun auch bei der CDU, weil für die Abwahl Härkes eine Drei-Viertel-Mehrheit im Rat nötig wäre. Die Christdemokraten wollen sich aber nicht drängen lassen. Niemand dürfe vorverurteilt werden, sagen sie.

Von Andreas Schinkel

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