Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Hannover Nach Gerichtsurteil: Verbotene Kameras laufen weiter
Nachrichten Hannover Nach Gerichtsurteil: Verbotene Kameras laufen weiter
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:18 11.02.2018
Eine Überwachungskamera am Maschsee.  Quelle: Frank Wilde
Hannover

Nach einem Gerichtsurteil muss die Polizeidirektion Hannover die Zahl ihrer Überwachungskameras in der Stadt deutlich reduzieren – von bislang 78 Geräten will die Polizei 46 aufgeben. Diese sollen aber nicht abgeschaltet, sondern Behörden von Stadt, Region und Land überlassen werden. Datenschützer vermuten dahinter einen Trick. 

Bei den Kameras, die nun abgegeben werden, handelt es sich um Verkehrskameras. Das Verwaltungsgericht Hannover hatte im Sommer 2016 festgestellt, dass die Polizei diese Kameras nicht betreiben darf, weil es dafür keinerlei Ermächtigungsgrundlage gibt. „Wir benötigen diese Kameras auch nicht, weil wir als Polizei nicht originär für die Verkehrsüberwachung zuständig sind“, sagte Uwe Lange, der Leiter des Dezernats Einsatz und Verkehr, der HAZ. 

Festhalten will die Polizeidirektion in jedem Fall am Betrieb von 22 Überwachungskameras, die an zentralen Orten wie beispielsweise am Kröpcke oder am Hauptbahnhof aufgestellt sind. „Dort ist mit einem erhöhten Kriminalitätsaufkommen zu rechnen, deswegen wollen und dürfen wir die Kameras dort weiter betreiben“, sagt Lange. 

Datenschützer vermuten hinter der Überlassung der 46 Kameras unter anderem an die Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr einen geschickten Schachzug der Polizei. „Die Große Koalition in Niedersachsen arbeitet zurzeit ein neues Polizeigesetz aus. Erste Entwürfe lassen darauf schließen, dass der Einsatz von Überwachungskameras darin erheblich gelockert werden soll“, sagt Michael Ebeling von der Initiative Freiheitsfoo. 

Sei das Gesetz erst einmal in Kraft, befürchtet der Datenschützer, dass die Polizei dann die jetzt abgetretenen 46 Kameras wieder in Eigenregie betreiben wolle. Die Polizei bestreitet das. „Wir werden die Kameras definitiv nicht zurücknehmen“, sagt Dezernatsleiter Lange. Die Polizei sei an den Bildern dieser Geräte nicht interessiert. „Sollten die Stadt, die Region und die Landesbehörde doch keine Verwendung für die Geräte haben, werden wir sie abschalten“, kündigt Lange an.

Darüber hinaus will die Polizei weitere Kameras in Betrieb nehmen, etwa am Stadionvorplatz oder am Rudolf-von-Bennigsen-Ufer. „Die Geräte sollen dort nur zu Großveranstaltungen, etwa bei Heimspielen von Hannover 96 oder während des Maschseefestes, zum Einsatz kommen“, erläutert Lange. Das Verwaltungsgericht Hannover hatte in seiner Entscheidung allerdings den Betrieb dieser Kameras untersagt. Deshalb ist die Behörde vor das Oberverwaltungsgericht Lüneburg gezogen, wo der Fall in Kürze verhandelt werden soll.

Von Tobias Morchner

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!
Hannover Historisches Museum  - Was ist typisch für Hannover?

Nanas, Schmalstieg, Pelikan: Das Historische Museum hat gefragt, was zum Wahrzeichen Hannovers taugt. Die Besucher gaben teils überraschende Antworten. 

11.02.2018

Seit Jahren verzichten die Innenstadthändler auf zwei verkaufsoffene Sonntage zugunsten der Stadtteilhändler. Nun wird es eng mit den Terminen.

08.02.2018

Um ein weiteres halbes Jahr verspätet sich das umstrittene Kraftwerk an der Leineinsel. Angeblich gibt es Terminprobleme. Die Anwohnerinitiative frohlockt.

08.02.2018