Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Hannover Schostok: Hannover führt kein pauschales Diesel-Verbot ein
Nachrichten Hannover Schostok: Hannover führt kein pauschales Diesel-Verbot ein
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:18 17.09.2017
Von Andreas Schinkel
Hannovers Oberbürgermeister sieht von Fahrverboten ab, zunächst. er befürwortet aber die Einführung einer blauen Plakette. Quelle: Bernd Weißbrod
Hannover

Zum ersten Mal stellt Hannovers Stadtspitze der Ratspolitik vor, wie die Luft in der Stadt sauberer werden kann. Bei ihrem sogenannten Luftreinhalteplan setzt sie auf langfristige Maßnahmen. "Wir arbeiten mit Hochdruck daran, in Hannover eine flächendeckende Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge aufzubauen", sagt Schostok am Donnerstag im Oberbürgermeister-Ausschuss. Zudem arbeite man daran, gemeinsam mit Wirtschaft und Wissenschaft einen "emissionsfreien Warenlieferverkehr" auf die Beine zu stellen. Mit intelligenter Ampelschaltung soll der Verkehr flüssiger werden, auch der Radverkehr werde ausgebaut, der städtische Fuhrpark modernisiert.

Das Maßnahmenpaket habe jedoch einen Haken, räumt der OB ein. "Alle Bemühungen, die wir als Stadt Hannover unternehmen, wirken nur mittel- bis langfristig", sagt Schostok. Erst im Jahr 2030 werde man so weit sein, dass die geltenden Grenzwerte eingehalten werden. Der Druck auf die Stadt ist aber schon jetzt sehr hoch.

Seit Jahren überschreitet Hannover die EU-Grenzwerte beim gesundheitsschädlichen Stickstoffdioxid. Ursache ist der Kraftfahrzeugverkehr, vor allem Dieselmotoren. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH), die bereits mehrere deutsche Städte mit Klagen überzogen hat, droht auch Hannover mit einem gerichtlichen Vorgehen. Die DUH erwartet von der Stadtverwaltung Maßnahmen, wie die Luft kurzfristig sauberer werden kann. Ansonsten, so die Drohung der Umwelthilfe, könnten Fahrverbote für Dieselautos gerichtlich durchgesetzt werden.

Oberbürgermeister Schostok will dennoch abwarten. Er hofft auf einen Sinneswandel in Berlin nach der Bundestagswahl. Mehr Druck müsse auf die Automobilindustrie ausgeübt werden, damit Dieselautos umweltfreundlicher werden. Ein bloßes Software-Update reiche nicht aus. Zum anderen setzt er auf die blaue Plakette, die Dieselfahrzeugen mit hohem Schadstoffausstoß die Zufahrt zur City verbietet. "Der Staat muss mit der blauen Plakette die Luftverschmutzung meiner Ansicht nach so regulieren, dass sie sich in Grenzen hält", sagt Schostok. Der Bund müsse  dieses Instrument einführen, die Kommunen sollten es "mit verträglichen Ausnahmeregelungen" zumutbar gestalten.

Wenig hält Hannovers Oberbürgermeister von pauschalen Fahrverboten für Dieselautos, wie sie auch Kommunen aussprechen könnte. Den technischen Unterschieden bei Dieselmotoren könne man nicht mit einem Verkehrsschild gerecht werden, meint Schostok. Würde man einzelne Straßen sperren, weiche der Verkehr auf andere Straßen aus. "Wir müssten also den Dieselverkehr großflächig aussperren, quasi eine Umweltzone mit einem undifferenzierten Dieselverbot. Das kann nicht sein", sagt Schostok. Zudem könne ein solches Verbot kaum kontrolliert werden. Man sehe einem Auto nicht an, welcher Motor sich unter der Haube verberge. Die blaue Plakette könne deutlich besser kontrolliert werden.

SPD und Grüne im Rat begrüßen die Ankündigungen. "Wir werden die blaue Plakette in Hannover einführen, sobald der Bund die Weichen stellt", sagt Grünen-Umweltpolitiker Patrick Drenske. Die SPD hofft, dass die Appelle in Berlin verstanden werden. Die CDU kritisiert, dass die Stadt letztlich keine konkreten, kurzfristig wirksamen Maßnahmen vorschlage. Da gebe es zu viel Geschimpfe auf andere, sagt CDU-Wirtschaftsexperte Jens-Michael Emmelmann. Fahrverbote müssten auch auf den Tisch, wenn der OB sie für nötig hielte. Die FDP warnt, dass mit Dieselfahrverboten viele Handwerker ausgesperrt würden. "Wir brauchen eine bundeseinheitliche Lösung", sagt FDP-Fraktionschef Wilfried Engelke.

Hannover Mittel gegen Bienenkrankheit - Region hilft Imkern

Die Region unterstützt Imker bei der Bekämpfung der gefährlichen Bienenkrankheit. Um die Behandlung zu erleichtern, bietet die Region Hannover Bienenhaltern an, erforderliche Arzneimittel für die Winterbehandlung über die Region zu beziehen.

14.09.2017
Hannover Klage gegen das Friederikenstift - Malermeister stürzt beim Reha-Sport

Ein Malermeister verklagt das Friederikenstift auf Zahlung von mindestens 15000 Euro Schadensersatz. Der Mann aus Lehrte war beim Rehasport nach einer Schulteroperation gestürzt. Dabei hatte er sich das Sprunggelenk so schwer verletzt, dass er kaum noch gehen kann. Der 61-Jährige ist arbeitsunfähig.

17.09.2017

Bereits am 6. Oktober soll ein Raum für die Trinkerszene am Raschplatz eingerichtet sein und in Betrieb gehen. Rund eine halbe Million Euro lässt sich die Stadt den auf ein Jahr angelegten Versuch kosten. In der Ratspolitik wird das Vorhaben kontrovers diskutiert.

Andreas Schinkel 17.09.2017