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Hannover Kirci: SPD-Mitglieder sind gespalten
Nachrichten Hannover Kirci: SPD-Mitglieder sind gespalten
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00:17 10.02.2018
In der Parteizentrale der SPD freut man sich über zahlreiche neue Mitglieder.  Quelle: Michael Thomas
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Hannover

 Vor der Urabstimmung über den Koalitionsvertrag hat die SPD in Hannover und im Umland weiter zugelegt. SPD-Unterbezirksgeschäftsführerin Uta Biermann vermeldet am Mittwoch den Eintritt von knapp 500 neuen Mitgliedern bis zum Stichtag am Dienstag, 6. Februar, 18 Uhr. Alle neuen Mitglieder, die bis zu diesem Zeitpunkt in die SPD eingetreten sind, können an der Abstimmung teilnehmen. Der SPD-Unterbezirk hat jetzt wieder fast 10.000 Mitglieder und ist der größte Unterbezirk deutschlandweit. 

Über den Ausgang der Urabstimmung gibt es bei den Spitzenpolitikern unterschiedliche Bewertungen. Der Unterbezirksvorsitzende Matthias Miersch sagt, dass die Mehrheit der Parteimitglieder die SPD in der Rolle als Regierungspartei und nicht als Oppositionspartei sehen. Die SPD habe sehr viel heraus verhandelt, das sich sehen lasse können, betont Miersch, der als einer der SPD-Verhandlungsführer im Umweltbereich direkt an den Gesprächen mit CDU und CSU beteiligt war. Die Mitglieder würden sich die Ergebnisse ganz genau anschauen. 

Aus Sicht von Hannovers SPD-Parteichef Alptekin Kirci ist die Stimmung der SPD-Mitglieder gespalten. Es seien zwar beispielsweise aus SPD-Sicht gute Ergebnisse verhandelt worden, betont Kirci und verweist auf die Arbeitsmarktpolitik und den Wohnungsbau. „Die Entscheidung wird dennoch sehr spannend werden“, meint Kirci. Er selbst habe sich noch nicht entschieden. „Ich stehe einer Großen Koalition aber sehr skeptisch gegenüber“, sagt er. Der Landtagsabgeordnete verweist auf die vergangenen Regierungsjahre in Berlin, in denen die SPD-Minister eine erfolgreiche Politik gemacht hätten, was der SPD jedoch geschadet habe. In der neuen Konstellation sehe er unter anderem kritisch, dass ausgerechnet Horst Seehofer (CSU) ein neu benanntes Innen- und Heimatministerium übernehmen soll.

Die SPD in der Region Hannover plant vor dem Mitgliederentscheid zahlreiche Diskussionsveranstaltungen, unter anderem mit den Bundestagsabgeordneten. Auch in den einzelnen SPD-Ortsvereinen wird der ausgehandelte Koalitionsvertrag in den kommenden Wochen diskutiert. Am 15. Februar kommt der erklärte Gegner einer großen Koalition, Juso-Chef Kevin Kühnert, zu einer Diskussionsveranstaltung nach Hannover. 

Von Mathias Klein

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