Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Hannover Polizei fordert drei Jahre nach Abschleppen Geld
Nachrichten Hannover Polizei fordert drei Jahre nach Abschleppen Geld
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
06:00 27.11.2018
Ein Abschleppdienst versetzte den Wagen. Quelle: Tim Schaarschmidt
Hannover

Mehr als drei Jahre nach einem Einsatz in der Südstadt fordert die Polizeidirektion Hannover von einer Autobesitzerin plötzlich mehr als 300 Euro. Man habe am 9. August 2015 ihr Auto „aus gefahrenabwehrenden Gründen umgesetzt“. Für die „Abschleppmaßnahme“ in der Kortumstraße wolle man nun Jahre später „Gebühren und Auslagen erheben“. Sie habe eine Woche Zeit, sich schriftlich zu äußern.

Die Empfängerin des mit „Anhörung“ überschriebenen Briefs ist einigermaßen überrascht, denn ihr war bis dahin gar nicht bewusst, dass ihr himmelblauer Fiat 500 damals bewegt wurde. „Ich habe nichts bemerkt. Ich wurde auch nicht benachrichtigt.“ Offenbar, so hat sie inzwischen in einem Telefonat mit der Polizei erfahren, bröckelte Putz von der Fassade eines Hauses und drohte den Wagen zu beschädigen.

Weit kann der Abschleppdienst das Auto jedoch nicht transportiert haben. Als sie am nächsten Morgen abfahren wollte, fand die Geschäftsführerin ihren Cinquecento ungefähr dort, wo sie glaubte, in abgestellt zu haben. Dafür war der Einsatz ganz schön teuer: 175 Euro Grundgebühr für den Abschleppwagen, dazu einen Zuschlag, denn der 9. August 2015 war offenbar ein Sonntag, sowie 75 Euro Bearbeitungsgebühr.

Warum die Rechnungstellung in diesem einen Fall so lange gedauert hat, ist unklar. Üblich ist so eine lange Bearbeitungsdauer nach Angaben hannoverscher Rechtsanwälte jedenfalls nicht. „Das geht normalerweise schneller“, sagt Christian Reinicke, weil die Polizei ein Interesse habe, das Geld einzutreiben. Rechtsanwalt Mark-Tobias Matthies nennt es eine „relativ absurde Formalie“, in diesem Fall überhaupt noch eine Anhörung anzusetzen. „Der Bürger kann sich doch nach so langer Zeit an nichts mehr erinnern, was er gegen die Forderung eventuell vorbringen könnte.“

Formaljuristisch kommt die Anhörung spät, aber nicht zu spät: Der Anspruch auf Erstattung der Auslagen wäre am 31. Dezember verjährt. Ein Sprecher der Polizeidirektion sagte, bei der Vielzahl solcher Gebührenauslagen könne es schon einmal sein, dass die Verjährungsfrist ausgereizt werde.

Von Karl Doeleke

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

In den Supermärkten in Hannover werden immer wieder die gelben Säcke knapp. Dafür gibt der Abfallwirtschaftsbetrieb (Aha) nur noch ein Viertel an blauen Säcken aus, seit für die Rolle ein Euro fällig wird.

30.11.2018

Diskussion über die Verkehrswende: Wie bringt man Bürger dazu, den Wagen noch häufiger stehen zu lassen? Verkehrsdezernent Franz fordert mutige Ansätze – wie die Abschaffung von Parkplätzen und engere Straßen.

29.11.2018

Auf Märkten wird nicht nur ge- und verkauft, sie sind Treffpunkt und Nachrichtenbörse. Ohne Händler wie Klaus Krohn wäre das nicht so. Er liebt den Beruf, obwohl die Marktlage nicht immer einfach ist.

29.11.2018