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Hannover Stadt: Weniger Einnahmen wegen abgeschalteten Blitzern
Nachrichten Hannover Stadt: Weniger Einnahmen wegen abgeschalteten Blitzern
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07:00 06.10.2018
Ohne Funktion: Seit Januar sind neun Radargeräte außer Betrieb. An welchen Standorten, sagt die Stadt nicht. Quelle: Florian Petrow
Hannover

Im März musste die Stadt veraltete Rotlicht- und Tempoblitzer außer Betrieb nehmen. Weil neun der Geräte immer noch nicht ersetzt sind, verbucht die Stadtkasse deutlich sinkende Einnahmen. Bis August waren es schon 400 000 Euro weniger als im Vorjahr, das Defizit steigt ständig.

Zehn der insgesamt 26 stationären Anlagen waren Anfang des Jahres abgeschaltet worden, weil sie nicht ordnungsgemäß aufgebaut worden waren. Bis jetzt ist nur ein Gerät wieder in Betrieb.

Im Januar hatte die Physikalisch-Technische Bundesanstalt in Braunschweig die Aufbauanleitung für die fest installierten Ampel-Radargeräte vom Typ „Traffipax TraffiPhot III“ des Herstellers Jenoptik präzisiert. Dabei geht es um den Abstand der Induktionsschleifen, die in der Fahrbahn verlegt werden. Er muss seitdem 1,20 Meter betragen. Bis 2017 war das eine Soll-Regelung, mit Beginn dieses Jahres muss diese Regel eingehalten werden. Den neuen Bestimmungen zufolge waren zehn Geräte in Hannover nicht ordnungsgemäß aufgestellt und hatten somit keine Betriebserlaubnis. Die Geräte hatten zwar Rotlichtverstöße korrekt festgestellt, möglicherweise aber nicht immer eindeutig einer Fahrspur zugeordnet.

Nach Angaben der Stadt konnte eine der Anlagen kurzfristig wieder in Betrieb genommen werden. Die übrigen neun Geräte sind so alt, dass Ersatzgeräte gekauft werden sollen. Doch die Beschaffung zieht sich weiter hin.

Der Kauf von fünf neuen Geräten sei längst ausgeschrieben gewesen, teilt die Stadt mit. Dabei habe es allerdings Probleme gegeben, die Vergabe wurde angefochten. „Wir gehen davon aus, dass die Auftragsvergabe in Kürze erfolgen kann, sodass die Anlagen noch in diesem Jahr in Betrieb genommen werden können“, sagt Stadtsprecher Udo Möller. Für die Übrigen vier Anlagen sei inzwischen eine Ausschreibung vorbereitet worden.

Die Kommune hat in diesem Jahr bis zum August durch die Blitzer, die Tempoüberschreitungen und Rotlichtverstöße ahnden, Einnahmen von 2,85 Millionen Euro erzielt. Im Vergleichszeitraum 2017 waren es 3,243 Millionen Euro.

Zahlreiche der in Hannover fest installierten Blitzer können nur entweder Rotlicht- oder Tempoverstöße feststellen, mehrere Anlagen allerdings können auch beides gleichzeitig. An welchen Stellen der Stadt die derzeit abgeschalteten Blitzer stehen, will die Verwaltung nicht sagen – aus verkehrserzieherischen Gründen. Auch stillgelegte Anlagen wirkten sich schließlich auf die Disziplin der Autofahrer aus, heißt es im Rathaus.

Von Tobias Morchner

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