Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Hannover Grüne: Hat die Rechtsabteilung der Stadt versagt?
Nachrichten Hannover Grüne: Hat die Rechtsabteilung der Stadt versagt?
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:11 17.04.2019
So sollte das Kraftwerk nach den Skizzen von Investor Eberlein künftig aussehen. Doch jetzt muss das Projekt ausgeschrieben werden. Quelle: Architekturbüro Müller
Hannover

Der Bau des umstrittenen Wasserkraftwerks in Döhren ist vorerst gestoppt – aufgrund eines formalen Fehlers der Stadtverwaltung. Das verärgert die Grünen im Rat, die noch immer hinter dem Vorhaben stehen. „Hat die Rechtsabteilung der Stadt erneut versagt?“, fragt sich Grünen-Umweltpolitiker Mark Bindert. Der Ursache für die Misere sei jedenfalls nicht im Umweltdezernat zu suchen, sondern in der juristischen Abteilung des Rathauses. „Jetzt kommt es darauf an, dass das Projekt möglichst rasch ausgeschrieben wird“, sagt Bindert. Der bisherige Investor des Projekts, Fritz Eberlein, zeigte sich gegenüber der HAZ enttäuscht.

Vorhaben wird ausgeschrieben

Seit vielen Jahren wird das Vorhaben nun schon diskutiert. 2012 setzte die Stadt einen Vorvertrag mit dem bayerischen Unternehmer Eberlein auf. Nun stellt sich heraus, dass es die Stadt versäumte, die Vorentscheidung über einen Erbbaurechtsvertrag notariell zu beurkunden. Damit ist der Vorvertrag mit dem Investor nichtig. Da sich das Vergaberecht inzwischen verändert hat, ist die Stadt gezwungen, das gesamte Vorhaben auszuschreiben. Eberlein kann sich, wie jedes andere Unternehmen, bewerben.

Investor ist enttäuscht

Der Unternehmer aus Bayern erbittet sich Zeit zum Nachdenken. „Ich muss den Sachverhalt erst einmal prüfen, und dann entscheide ich, wie es weitergeht“, sagt Eberlein. Über die Jahre habe er viel Zeit und Arbeit in das Projekt investiert. „Das Wasserkraftwerk ist mir nicht gleichgültig“, sagt er. Tatsächlich hat der Kraftwerkbauer aus Bayern bereits Pläne entworfen. Zudem musste er auf Wunsch von Naturschutzverbänden immer wieder neue Details einarbeiten, etwa zwei Fischtreppen. Die Grünen finden, dass die Vorarbeit berücksichtigt werden müsse. „Sollte Eberlein bei der Ausschreibung nicht zum Zuge kommen, stellt sich die Frage nach einer Entschädigung“, meint Bindert.

Von Andreas Schinkel

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Auf dem ehemaligen Truppenübungsgelände in Vahrenheide lebt die einzige Kreuzkröten-Population in Hannover. Um sie zu erhalten, haben Naturschützer dort Bäume gerodet und rund 30 Tümpel angelegt.

19.04.2019

Das Gesundheitsamt der Region Hannover sollten künftig die Schulen noch engmaschiger auf Einhaltung der Hygienevorschriften kontrollieren, verlangt CDU-Fraktionschef Bernward Schlossarek.

16.04.2019

Ein Forscherteam mit Beteiligung der Leibniz-Universität Hannover entwickelt ein Laserverfahren zur dreidimensionalen Aufnahme von Nanostrukturen. Die Methode macht die Analyse von Viren einfacher.

16.04.2019