Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Hannover CDU-Fraktion im Bezirksrat spaltet sich immer mehr
Nachrichten Hannover CDU-Fraktion im Bezirksrat spaltet sich immer mehr
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
12:17 26.04.2018
Der Südstädter CDU-Chef Jesse Jeng kandierte bei der Landtagswahl.  Quelle: Rainer Dröse
Südstadt-Bult

 Eigentlich wäre die CDU-Fraktion im Bezirksrat Südstadt-Bult die einzige Gruppe, der der Übermacht aus SPD und Grünen Paroli bieten könnte. Aber die Christdemokraten schwächen sich durch einen Dauerclinch selbst. Seit der Kommunalwahl im Herbst 2016 ist die Fraktion gespalten. Und eine Annährung ist nicht in Sicht – ganz im Gegenteil. 

Die Fraktion hat sich in zwei Lager geteilt, die sich gegenseitig offensichtlich nicht mehr viel zu sagen haben: Auf der einen Seite finden sich Jan Alexander Scholz, der Vorsitzende der Südstadt-CDU Jesse Jeng und der langjährige Kommunalpolitiker Dieter Küßner. Für die andere Seite stehen Ute Krüger-Pöppelwiehe und Fabian Niculescu. 

Bei der jüngsten Sitzung des Bezirksrats war der Bruch auch zu sehen: Vor Beginn der Sitzung hatte Krüger-Pöppelwiehe die von den Verwaltungsmitarbeitern aufgestellten Namensschilder erst einmal neu sortiert. Das Schild mit Küßners Namen, das zunächst neben ihr stand, schob sie auf den am weitesten entfernten Platz. Das sei die Sitzordnung der CDU-Fraktion seit Beginn der Wahlperiode, sagte die Kommunalpolitikerin zur Begründung.

In die Sitzung hatten Krüger-Pöppelwiehe und Niculescu ohne Beteiligung der Fraktion drei eigene Anfragen eingebracht – und damit bei den anderen Bezirksratspolitikern für viel Verwunderung gesorgt. Auf Nachfrage meinte Niculescu, es sei nicht mehr genug Zeit gewesen, um die Anträge mit den anderen Fraktionsmitgliedern abzustimmen. 

Bei den anderen Mitgliedern der CDU-Fraktion herrscht Verwunderung über dieses Vorgehen. „Man kann das Ganze auch per Mail abstimmen, ganz ohne Sitzung“, hieß es zynisch. Einfach mit eigenen Anträgen zu kommen, sei kein demokratischer Ansatz. Der Südstädter CDU-Chef Jeng sieht die Fraktion dennoch nicht geschwächt. „Die politische Oppositionsarbeit findet öffentlichkeitswirksam statt“, betont er. Jeng verweist dabei auf den einen oder anderen Antrag seiner Fraktion, der die Zustimmung einer Mehrheit im Stadtbezirksrat mit den Stimmen aller fünf Mitglieder der CDU-Fraktion gefunden hat. 

Über die Ursache für das Zerwürfnis hat man in der CDU-Fraktion noch nicht geredet. Scholz, Jeng und Küßner nehmen es den anderen beiden übel, sich am Kommunlwahlkampf der CDU Südstadt-Bult nicht beteiligt zu haben.

Kommentar: In der Schuld der Wähler

Als Opposition hat man es nicht leicht im Stadtbezirksrat Südstadt-Bult. Die Mehrheitsfraktionen von SPD und Grünen sind ein eingespieltes Team, die beiden Fraktionsvorsitzenden Roland Schmitz-Justen (SPD) und Oliver Kluck (Grüne) sind kommunalpolitische Profis und kenne sich beide gut und lange. Und dann sitzen dort, sozusagen auf den Oppositionsstühlen, vier Einzelvertreter (von denen zwei so gut wie immer schweigen). Und natürlich noch die Christdemokraten – wobei man aber nicht so genau weiß, ob die eine Frau und die vier Männer noch mehr eint als die Parteizugehörigkeit. 

Wer zu den Sitzungen des Stadtbezirksrats kommt, erlebt jedenfalls eine Fraktion, die offenbar durch ihre Zerstrittenheit nicht in der Lage ist, eine schlagkräftige Opposition zu bilden. Da werden Termine für Fraktionssitzungen bewusst oder unbewusst auf Tage gelegt, an denen Fraktionsmitglieder angeben, nicht teilnehmen zu können. Da werden vor der Sitzung noch mal schnell die Namensschilder neu sortiert. Und jetzt gibt es auch noch Anfragen von lediglich einem Teil der Fraktion. Eine davon beschäftigt sich übrigens ernsthaft mit der Frage, wie im Stadtteil Südstadt-Bult aufgetaute Tiefkühlkost entsorgt werden soll. Das führte zu spöttischem Gelächter im Sitzungssaal. 

Die CDU muss sich jetzt zusammenraufen, um eine vernünftige und effektive Oppositionsarbeit hinzubekommen. Das sind die fünf Mitglieder des Bezirksrats ihren Wählern schuldig. Gelingt das nicht, haben SPD und Grüne bis zur Kommunalwahl in drei Jahren ein leichtes Spiel. Und wer weiß, wie dann die Wähler mit einer Fraktion umgehen, die ihren Wählerauftrag kaum erfüllt hat. 

Von Mathias Klein

Von Mathias Klein

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Von Montag bis Freitag wird die Polizei Schwerpunktkontrollen bei Radfahrern in Hannover durchführen. Im Fokus der Radfahrkontrollwoche steht das Fehlverhalten von und gegenüber Radlern im Straßenverkehr.

20.04.2018

In dieser Woche hat sommerliches Wetter Hannover erreicht. Die plötzlich deutlich gestiegenen Temperaturen lockten die Stadtbewohner allerorten ins Freie. Nun lautet die bange Frage: Bleibt es am ganzen Wochenende so schön warm – oder wird das Wetter wieder schlechter?

20.04.2018
Hannover Sanierungskosten explodieren - Geht dem Sprengel Museum das Geld aus?

Die geplante Erneuerung des Brandschutzes im Sprengel Museum wird deutlich teurer als geplant. Nach Informationen der HAZ steigen die Kosten von vier auf elf Millionen Euro. 

23.04.2018